Auszug - Förderung der Stiftung Schloss Wernigerode
02./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 07.03.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 18:30 | |||||||
Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
Ort: | ||||||||
012/2019 Förderung der Stiftung Schloss Wernigerode |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Hamecher Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Haupt- und Rechtsamt | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Hamecher erläuterte die Beschlussvorlage. Es ist geplant, die Zugänglichkeit des Schlosses Wernigerode neu zu gestalten, um älteren Menschen, Menschen mit Behinderung aber auch Familien mit Kindern den Zugang zum gesamten Schlossareal zu erleichtern. Um diese Zugänglichkeit umzusetzen, müssen auch Maßnahmen zur Statik der Anlage umgesetzt werden. Im Hausmannsturm und am Frühlingsbau sind Fahrstühle geplant.
Die förderfähigen Kosten betragen nach den derzeitigen Planungen 8,8 Mio. €. Die Förderung beträgt 7.5 Mio. € durch die Investitionsbank Sachsen Anhalt. 300.000 € werden für vorbereitende Maßnahmen der Denkmalpflege benötigt.
Laut Beschlussvorlage beträgt der Eigenanteil der Stadt Wernigerode bis 2024 560.000 €, wobei in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 jährlich 100.000 € veranschlagt sind. Der Landkreis (Zusage Landrat) stellt ebenfalls Mittel im Rahmen seiner mittelfristigen Haushaltsplanung zur Verfügung, Der Landkreis und die Stadt haben das Vorhaben bereits in den Jahren 2018 und 2019 mit 300.000 € insgesamt vorbereitend unterstützt, da die Maßnahme früher beginnen sollte. Ein Teilbetrag soll aus Toto Lotto Mitteln finanziert werden. Ein Beschluss ist nun erforderlich, da die finanzielle Absicherung des beschriebenen Vorhabens eine Fördervoraussetzung ist.
In der anschließenden Diskussion wurde das Vorhaben grundsätzlich befürwortet. Auch sollte noch vor der Kommunalwahl eine Entscheidung getroffen werden, da das Schloss eine große Bedeutung für Wernigerode hat. Weitere Fragen zum Konzept wurden gestellt:
Was wird, wenn Lotto Toto keine Mittel bereit stellt? Wie sieht dann die Finanzierung aus?
Wie sichert die Stadt die personelle Betreuung ab? Welche finanziellen Mittel müssen dafür aufgewendet werden? Welche baulichen Maßnahmen am Schloss sind außerdem zukünftig erforderlich? Wie sollen diese finanziert werden?
Wie sieht die Gesamtfinanzierung Landkreis/Stadt/Lotto Toto in den Jahresscheiben bis 2024 aus?
Insgesamt werden 1.250.300 € nach derzeitiger Planung benötigt. Die Stadt leistet von 2018 bis 2024 einen Beitrag von insgesamt 760.000 € und der Landkreis zusätzlich zu den bisherigen Mittel 350.000 €. Ein Teilbetrag von 140.300 € soll bei Lotto-Toto in den Jahren 2021/22 eingeworben werden.
Herr Hamecher sicherte zu, die Fragen schriftlich zu beantworten.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen |
| 2 | Enthaltungen |