Auszug - Informationen und Anfragen
| 02./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 07.03.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:30 | ||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | ||
| Ort: | |||
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Herr Hulzer informierte zum Haushalt 2019, dass am 09.03.2019 ein Sonderamtsblatt erscheint und der Haushalt damit am 10.03.2019 in Kraft treten kann. Die beschlossene Haushaltssatzung wurde am 29.01.2019 der Kommunalaufsicht zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt, kann aber wegen Verfristung nach Bekanntgabe in Kraft treten. Von der Kommunalaufsicht wird es noch ein gesondertes Schreiben mit Hinweisen und Anmerkungen geben. Da die Leistungsfähigkeit der Stadt Wernigerode durch die Fehlbeträge im Ergebnisplan nicht gegeben ist, wird es für die Folgejahre keine Kreditgenehmigungen geben.
Herr Weber bittet, das Schreiben der Kommunalaufsicht wieder an die Stadträte weiter zuleiten.
Außerdem möchte er die tatsächliche Schadenshöhe vom Einbruch im Parkhaus Schierke wissen. Herr Friedrich antwortete dass diese bei ca. 6.400 € (Parkeinnahmen) liegen.
Herr Pöhlert stellte die Frage, ob schon geklärt ist, wie hoch der Zuschuss für den ÖPNV sei. Dies ist noch nicht geklärt.