Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen
| 02./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | ||
| Datum: | Mi, 06.02.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:50 | ||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | ||
| Ort: | |||
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Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:
17:30 Uhr | Stadtratssitzung | |
14:00 Uhr | Trauergottesdienst in der Johanniskirche, Abschied Herr Heinrich Hamel | |
17:30 Uhr | Zeitweiliger Ausschuss „Ortsentwicklung Schierke“ | |
15:00 Uhr | Frauentagsfeier in der Stadt Wernigerode, Rathaussaal | |
17:30 Uhr | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | |
17:00 Uhr | Hauptausschuss |
Herr Richter spricht den Diebstahl und die Beschädigungen an den Automaten im Parkhaus Schierke an, was nun schon zum 2. Mal passiert ist, und fragt nach den Verantwortlichkeiten und Konsequenzen. Wie soll das in Zukunft verhindert werden, fragt er weiter.
Herr Dorff antwortet, dass die tägliche Leerung der Automaten bis auf weiteres gesichert ist. Auch wird das Kamerasystem neu und sicherer installiert. Dass nicht geleert worden ist, ist ein Fehler, so Herr Dorff. Erklärungen liegen in der kurz zuvor erfolgten Übergabe von der Wernigeröder Tourismus GmbH (WTG) zum Tourismusbetrieb Schierke und zum anderen in der vollen Auslastung der Mitarbeiter in der Schierker Feuerstein Arena an diesem besucherstarken Wochenende. Die Polizei ermittelt in diesem Fall gegen Unbekannt.
Herr Winkelmann fragt, wie zukünftig das Entleerungssystem bei den Automaten im Schierker Parkhaus und bei den Parkautomaten im Stadtgebiet, insbesondere am Anger, aussehen wird. Im Ordnungsausschuss wurde von Seiten der Verwaltung geäußert, dass tägliche Leerungen einen zu großen Aufwand bedeuten würden.
Herr Dorff antwortet darauf, dass ca. 80% der Nutzer mit Bargeld bezahlen, wobei im Stadtgebiet das Bezahlen mit dem Handy reibungslos möglich wäre. Herr Dorff wird auf die Anfrage von Herrn Winkelmann eine schriftliche Antwort geben.
Herr Schatz und Herr Müller plädieren dafür, für eine möglichst bargeldlose Zahlung der Parkgebühren zu werben. Eine entsprechende Information im Amtsblatt wäre hilfreich.
Herr Härtel spricht an, dass sich die Organisatoren der Pondhockeymeisterschaft in der Schierker Feuerstein Arena über die Höhe der geforderten Gebühren in der Presse geäußert haben.
Herr Schatz begrüßt die Verfahrensweise der Verwaltung, dass Spartenveranstaltungen, wie die Pondhockeymeisterschaft, entsprechende Gebühren zu zahlen haben. Noch zumal diese Veranstaltungen in besucherstarken Zeiträumen stattfinden.
Herr Winkelmann spricht sich dafür aus, das Bebauungsplanverfahren in der Breiten Straße 84 zu beschleunigen, da es eine starke Nachfrage gibt.