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Auszug - Haushaltsbegleitbeschluss  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
001/2019 Haushaltsbegleitbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Siegel/Herr Müller
SPD-Fraktion
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Frau Dr. Tschäpe machte darauf aufmerksam, dass die Punkte des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Reden und diskutieren gedacht sind um die Probleme der Stadt zu lösen. Sie sind kein Dogma, in der Diskussion wird sich herausstellen, was umgesetzt werden kann.

Im Hauptausschuss wurde die Personalkonzeption 2019 bis 2024 und Aufgabenkritik vorgestellt. Darin sollten auch alle Vorschläge aus den Fraktionen eingearbeitet werden.

Frau Dr. Tschäpe unterbreitete den Vorschlag, den Beschluss 01/2019 aus dem Geschäftsgang zu nehmen, wenn zugesichert wird, alle 20 Punkte  der Beschlussvorlage in das Papier aufzunehmen.

Dies wurde von der Verwaltung zugesichert.