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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

10./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7 Beschluss:108/2018
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
108/2018 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Münzberg
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Piechullik, Nadja

Herr Gaffert informiert zur Vorlage. Die Verwaltung hat mit Stand vom 28.11.2018 alle Diskussionsergebnisse aus den Ausschüssen zusammengefasst. Diese Unterlage liegt allen Stadträten vor (Versand per E-Mail am 28.11.2018).

 

Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:

 

Bau- und Umweltausschuss 7 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss 9 Ja-Stimmen,einstimmig

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Ordnungsausschuss :6 Ja-Stimmen,einstimmig

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales 6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Ortschaftsrat Benzingerode5 Ja-Stimmen,einstimmig

Ortschaftsrat Reddeber nicht beschlussfähig

Ortschaftsrat Silstedt 5 Ja-Stimmen,einstimmig

Ortschaft Minsleben5 Ja-Stimmen,einstimmig

 

Die SPD-Fraktion hat den Änderungsantrag 108/01/2018 am 03.12.2018 in den Geschäftsgang gebracht. Herr Müller erläutert den Änderungsantrag.

 

Herr Gaffert und Frau Münzberg erklären, dass die Verwaltung sich diesen Änderungsantrag zu eigen macht.

 

Herr Müller betont, dass die SPD-Fraktion Wert darauf legt, dass die vorgeschlagenen Änderungen auch durchgesetzt und kontrolliert werden.

 

Über die Vorlage wird einschließlich der übernommenen Änderungen wie folgt abgestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.