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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

10./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

13.12.2018

17:30 Uhr

Stadtrat

17.12.2018

18:00Uhr

Weihnachtskonzert des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums in der Sylvestrikirche

27.12.2018

10:00 Uhr

Rückkehrtag in Wernigerode, Ratssaal

09.01.2019

18:00 Uhr

Neujahrsempfang der Stadt Wernigerode

17.01.2019

17:30 Uhr

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

24.01.2019

17:30 Uhr

Stadtrat

 

Herr Gaffert informiert über die Eilentscheidung zur Löschwasserversorgung in Minsleben.

 

Frau Lisowski berichtet über den Baufortschritt beim Neubau des Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz in der Mannsbergstraße. Aufgrund des im Genehmigungsverfahrens geforderten Baues eines Sanitärraumes sowie der gestiegenen Baupreise, ist der Zuschuss für den Neubau in Höhe von 40.000 € erforderlich. Sie betont, wenn die Bauarbeiten nicht bis Ende 2018 abgeschlossen werden, sind Fördermittel an das Land zurückzuzahlen. Frau Lisowski lobt in diesem Zusammenhang die am Bau beteiligten Firmen, welche zügig und zu fairen Preisen gearbeitet haben.

 

Die SPD-Fraktion signalisiert ihre Zustimmung zur Stadtratsvorlage 121/2018.

 

Frau Wetzel moniert, dass der Änderungsantrag 106/06/2018 als von ihr „gezeichnet“ herausgegeben wurde, ohne dass sie die Endfassung des Änderungsantrages vorgelegt bekommen hat. Herr Dorff wird dies prüfen.

 

Herr Schatz spricht an, dass die Brücke auf dem Bahnparallelweg abgerissen worden ist und dass diese so schnell als möglich wieder ersetzt werden muss. Er bittet die Verwaltung entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

Der Harzklub würde die Reparatur übernehmen, wenn das Material zur Verfügung gestellt werden würde, so Herr Richter.

 

Herr Gaffert gibt zu bedenken, dass der Bahnparallelweg größtenteils im fürstlichen Wald liegt.

 

Herr Dorff hält fest, dass es sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe und ein nicht stadteigenes Grundstück handelt. Mit abnehmender Leistungsfähigkeit des Harzklubs werden vergleichbare Problemlagen zunehmend an die Stadt herangetragen werden.

 

Herr Winkelmann findet sehr gut, dass die Absperrung in der Unteren Breiten Straße (Schenkstraße) aufgehoben worden ist.

 

Frau Münzberg sagt, dass die Sperrung auch nicht wieder erfolgen wird. Bezüglich der Haltestelle der „Bimmelbahn“ wird es am 06.12.2018 eine Klärung geben.

 

Mitglieder des Hauptausschusses loben die weihnachtliche Ausschmückung an der Stadtecke.