Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode
| öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 24.01.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 19:41 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 106/2018 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Hulzer Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Finanzen | Bearbeiter/-in: | Horenburg, Josephine | |||||
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Herr Gaffert eröffnet die Haushaltsdebatte 2019.
Im Anschluss sprechen:
Herr Richter für die CDU/H&G-Fraktion,
Herr Kevin Müller für die SPD-Fraktion,
Herr Schatz für die DIE LINKE-Fraktion,
und Frau Wetzel für Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN/Piraten.
(Die ausführlichen Wortmeldungen zur Haushaltsdebatte liegen in elektronischer Form vor.)
Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:
OA | 23.10.18 | 1 Ja-Stimme | 2 Nein-Stimmen | 6 Enthaltungen |
HA/FIA | 01.11.18 | - | - | - |
Benzingerode | 06.11.18 | - | 5 Nein-Stimmen | - |
BAUA | 12.11.18 | 3 Ja-Stimmen | 4 Nein-Stimmen | - |
WIRTA | 13.11.18 | - | 4 Nein-Stimmen | 3 Enthaltungen |
ZWA | 14.11.18 | 6 Ja-Stimmen | 3 Nein-Stimmen | - |
FIA | 15.11.18 | - | - | - |
KULTA | 19.11.18 | - | 2 Nein-Stimmen | 5 Enthaltungen |
Silstedt | 22.11.18 | - | - | - |
JSSA | 22.11.18 | - | 5 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Reddeber | 28.11.18 | - | - | - |
FIA | 29.11.18 |
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HA | 05.12.18 | - | - | - |
Schierke | 06.12.18 | 5 Ja-Stimmen | - | 1 Enthaltung |
Der Hauptausschuss hat den Haushalt am 16.01.2019 mit 7 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat den Haushalt am 17.01.2019 mit 6 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Die Änderungsanträge wurden wie folgt abgestimmt bzw. schon durch die Verwaltung übernommen:
106/01/2018 | FIA (01.11.18)4 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme,2 Enthaltungen, empfohlen, HA (01.11.18)7 Ja-Stimmen,3 Enthaltungen, empfohlen. Die Verwaltung hat sich den Änderungsantrag zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.
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106/02/2018 | Die Änderungsvorlage wurde durch die Änderungsvorlage 106/04/2018 ersetzt, es erfolgt keine Abstimmung.
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106/03/2018 | Die Änderungsvorlage wurde durch die Änderungsvorlage 106/05/2018 ersetzt, es erfolgt keine Abstimmung.
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106/04/2018 | Die Punkte1+3+4 hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht (Minderausgaben bei Punkt 3 wurden vom Einreicher zurückgezogen), es erfolgt keine Abstimmung.
Punkt 2 (Küchengarten u. Breite Str. 84) wurden vom Einreicher zurückgezogen, es erfolgt keine Abstimmung.
Punkt 2 (Einzelgrundstücke u. Eisenberg) Abstimmung:FIA (29.11.18)3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, nicht empfohlen. Herr Dorff gibt den Hinweis, dass jeder einzelne Grundstücksverkauf als Vorlage dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Abstimmung:HA (16.01.19)3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 11 Ja- und 21 Nein-Stimmen 1 Enthaltung abgelehnt.
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106/05/2018 | Punkt 1 wurde vom Einreicher zurückgezogen, es erfolgt keine Abstimmung.
Punkt 2 und Punkt 3 (2019=0, 2021=60.000, 2022=840.000) Abstimmung:FIA (29.11.18) 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, empfohlen
Abstimmung:HA (16.01.19) Punkt 2 und 3 hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.
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106/06/2018 | Punkt 1 (Schulen) Reduzierung auf max. 1.500 €/Stück Abstimmung:FIA (29.11.18)Die Ausschussmitglieder haben die Reduzierung nicht empfohlen.
Abstimmung:HA (16.01.19)4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 10 Ja- und 19 Nein-Stimmen 4 Enthaltungen abgelehnt.
Punkt 2 (Sportstätten) hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.
Punkt 2 (VW-Caddy) wird um 10.000 € auf 17.000 € gekürzt, hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.
Punkt 3 (Sonstige Investitionen-Wegebau Giftbudenweg und Wegebau Eichbergweg) Abstimmung: FIA (29.11.18)4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 4 Enthaltungen, empfohlen.
Abstimmung:HA hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.
Die Hauptausschussmitglieder legen mehrheitlich fest, jede Position des Änderungsantrages im Investitionshaushalt getrennt abzustimmen:
Punkt 4 Investitionshaushalt (Aktive Stadtzentren) Abstimmung:FIA (29.11.18)1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, nicht empfohlen. Abstimmung:HA (16.01.19)1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 4 Ja- und 27 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt.
Punkt 4 Investitionshaushalt (Kulturkirche) Abstimmung:HA (16.01.19)3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 10 Ja- und 21 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt.
Punkt 4 Investitionshaushalt (Winterberg) Abstimmung:HA (16.01.19)4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 8 Ja- und 22 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen abgelehnt.
Punkt 4 Ergebnishaushalt (Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke) Abstimmung:HA (16.01.19)5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.
Stadtrat mit 8 Ja- und 23 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt. |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 für die Stadt Wernigerode.
Abstimmungsergebnis: | 23 | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen |