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Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:41
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
106/2018 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hulzer
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Horenburg, Josephine

Herr Gaffert eröffnet die Haushaltsdebatte 2019.

 

Im Anschluss sprechen:

 

Herr Richter für die CDU/H&G-Fraktion,

 

Herr Kevin Müller für die SPD-Fraktion,

 

Herr Schatz für die DIE LINKE-Fraktion,

 

und Frau Wetzel für Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN/Piraten.

 

(Die ausführlichen Wortmeldungen zur Haushaltsdebatte liegen in elektronischer Form vor.)

 

Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:

 

 

OA

23.10.18

1 Ja-Stimme

2 Nein-Stimmen

6 Enthaltungen

HA/FIA

01.11.18

-

-

-

Benzingerode

06.11.18

-

5 Nein-Stimmen

-

BAUA

12.11.18

3 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

-

WIRTA

13.11.18

-

4 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

ZWA

14.11.18

6 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

-

FIA

15.11.18

-

-

-

KULTA

19.11.18

-

2 Nein-Stimmen

5 Enthaltungen

Silstedt

22.11.18

-

-

-

JSSA

22.11.18

-

5 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Reddeber

28.11.18

-

-

-

FIA

29.11.18

 

 

 

HA

05.12.18

-

-

-

Schierke

06.12.18

5 Ja-Stimmen

-

1 Enthaltung

 

Der Hauptausschuss hat den Haushalt am 16.01.2019 mit 7 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat den Haushalt am 17.01.2019 mit 6 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Die Änderungsanträge wurden wie folgt abgestimmt bzw. schon durch die Verwaltung übernommen:

 

106/01/2018

FIA (01.11.18)4 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme,2 Enthaltungen, empfohlen,

HA (01.11.18)7 Ja-Stimmen,3 Enthaltungen, empfohlen.

Die Verwaltung hat sich den Änderungsantrag zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.

 

106/02/2018

Die Änderungsvorlage wurde durch die Änderungsvorlage 106/04/2018 ersetzt, es

erfolgt keine Abstimmung.

 

106/03/2018

Die Änderungsvorlage wurde durch die Änderungsvorlage 106/05/2018 ersetzt, es

erfolgt keine Abstimmung.

 

106/04/2018

Die Punkte1+3+4 hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht (Minderausgaben bei

Punkt 3 wurden vom Einreicher zurückgezogen), es erfolgt keine Abstimmung.

 

Punkt 2 (Küchengarten u. Breite Str. 84) wurden vom Einreicher zurückgezogen, es erfolgt keine Abstimmung.

 

Punkt 2 (Einzelgrundstücke u. Eisenberg)

Abstimmung:FIA (29.11.18)3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, nicht empfohlen.

Herr Dorff gibt den Hinweis, dass jeder einzelne Grundstücksverkauf als Vorlage dem

Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.

Abstimmung:HA (16.01.19)3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 11 Ja- und 21 Nein-Stimmen 1 Enthaltung abgelehnt.

 

106/05/2018

Punkt 1 wurde vom Einreicher zurückgezogen, es erfolgt keine Abstimmung.

 

Punkt 2 und Punkt 3 (2019=0, 2021=60.000, 2022=840.000)

Abstimmung:FIA (29.11.18) 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, empfohlen

 

Abstimmung:HA (16.01.19) Punkt 2 und 3 hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.

 

106/06/2018

Punkt 1 (Schulen) Reduzierung auf max. 1.500 €/Stück

Abstimmung:FIA (29.11.18)Die Ausschussmitglieder haben die Reduzierung nicht empfohlen.

 

Abstimmung:HA (16.01.19)4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen,

nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 10 Ja- und 19 Nein-Stimmen 4 Enthaltungen abgelehnt.

 

Punkt 2 (Sportstätten) hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.

 

Punkt 2 (VW-Caddy) wird um 10.000 € auf 17.000 € gekürzt, hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine Abstimmung.

 

Punkt 3 (Sonstige Investitionen-Wegebau Giftbudenweg und Wegebau Eichbergweg)

Abstimmung: FIA (29.11.18)4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 4 Enthaltungen,

empfohlen.

 

Abstimmung:HA hat sich die Verwaltung zu Eigen gemacht, es erfolgt keine

Abstimmung.

 

Die Hauptausschussmitglieder legen mehrheitlich fest, jede Position des Änderungsantrages im Investitionshaushalt getrennt abzustimmen:

 

Punkt 4 Investitionshaushalt (Aktive Stadtzentren)

Abstimmung:FIA (29.11.18)1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, nicht empfohlen.

Abstimmung:HA (16.01.19)1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 4 Ja- und 27 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Punkt 4 Investitionshaushalt (Kulturkirche)

Abstimmung:HA (16.01.19)3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 10 Ja- und 21 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Punkt 4 Investitionshaushalt (Winterberg)

Abstimmung:HA (16.01.19)4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 8 Ja- und 22 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Punkt 4 Ergebnishaushalt (Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke)

Abstimmung:HA (16.01.19)5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, nicht empfohlen.

 

Stadtrat mit 8 Ja- und 23 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen abgelehnt.

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 für die Stadt Wernigerode.


Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen