Auszug - Informationen und Anfragen
| öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 29.11.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:20 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Herr Hulzer informierte, dass für den Hauptausschuss die Vorlage 111/2018 „Zur Übertragung der Stadtratssitzung mit Untertiteln“ durch die CDU-Fraktion erarbeitet wurde.
Auf der Tagesordnung des Stadtrates am 13.12.2018 stehen die Beschlussvorlagen:
Beschluss Nr.: 113/2018 „Überplanmäßige Aufwendungen für Personalkosten“, die durch den Tarifabschluss 2018 notwendig sind. Die Mehraufwendungen von 960.000 € werden durch die bereits gesperrten Mittel in Höhe von 800.000 € und 160.000 € aus dem Produkt Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke gedeckt.
Beschluss Nr.: 121/2018 „Außerplanmäßige Auszahlungen für den Zuschuss für den Neubau des Funktionsgebäudes FC Einheit“ in Höhe von 40.000 €. Diese werden benötigt, damit der Verein zusätzliche Fördermittel beim Landesverwaltungsamt beantragen kann. Die Deckung erfolgt aus der Turnhalle Harzblick (4.2.4.01/1306.7851000)
Des Weiteren informierte Herr Friedrich, dass es notwendig war, eine Eilentscheidung zu Gunsten der Grundversorgung mit Löschwasser in Minsleben zu treffen. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme „Gewerbegebiet Nordwest-Löschwasser-Zisternen“ (1.2.6.01/3851.7852000).