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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

07./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode
TOP: Ö 9
Gremium: Ortschaftsrat Benzingerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Geschäftsstelle Benzingerode
Ort: Geschäftsstelle
108/2018 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Münzberg
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Piechullik, Nadja

Über die Änderungen der Straßennutzungssatzung an öffentlichen Straßen und Änderung von Beiträgen für die Nutzung wurde informiert. Besonders auf erlaubnisfreie und erlaubnispflichtige Sondernutzungen wurde hingewiesen.

 

Ahndungsmöglichkeiten bei Ordnungswidrigkeiten wurden bekannt gegeben.Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig für die Beschlussvorlage.


Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen