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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

07./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Begegnungsstätte der GSW
Ort: Begegnungsstätte der GSW, Walther-Grosse-Ring 26-27, 38855 Wernigerode
108/2018 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Münzberg
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Piechullik, Nadja

Herr Bernhard Ellendt kommt zur Sitzung hinzu.

 

Frau Münzberg führt in die Satzung ein. Wesentliche Änderungen sind:

 

-vereinheitlichte Antragsfristen (2 Wochen)

-Abstand zwischen Kleinkünstler und Straßenmusiker wurde auf 200 Meter erhöht

-Auswahl der Instrumente wurde eingeschränkt bzw. konkretisiert

-Wahlwerbung (Plakatierungsmenge und Größe) wurde reduziert

-ferner wurden die Gebührensatzung überarbeitet

-und die Ordnungswidrigkeiten konkretisiert

-Sondernutzung durch Veranstaltungen sollen flexibel gehandhabt haben

 

Anschließend wird die Satzung diskutiert und anschließend abgestimmt.


Beschluss  108/2018

 


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen