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Auszug - Abstimmung der Tagesordnung  

08./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55
Raum: Bibliothek
Ort: Wernigerode, Klint 10

Frau Gorr bittet im Namen von Frau Münzberg darum, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 zu tauschen.

 

Herr Härtel unterbreitet den Vorschlag, den Haushalt 2019 nicht zu beraten, da vom Oberbürgermeister im Januar eventuell noch neue Vorschläge eingebracht werden.

 

Frau Gorr erklärt, dass sich der Haushalt bereits durch die Ausschussmitglieder angeschaut worden ist und sieht die Diskussion dazu unproblematisch.

 

Herr Fischer ergänzt, dass durch den Oberbürgermeister der Haushalt 2019 nicht aus dem Geschäftsgang genommen wurde und über diesen abgestimmt werden muss.

 

Frau Lisowski äußert, dass es vor der eventuell am 24. Januar stattfindenden Sonderstadtratssitzung keinen weiteren Beratungstermin dieses Ausschusses gibt.

 

Frau Gorr antwortet, dass sie diesen Punkt nicht so wichtig findet, da durchaus die Möglichkeit besteht, einen weiteren Beratungstermin anzusetzen.

 

Die Tagesordnung wird mit der Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bestätigt.

 

Nach Tagesordnungspunkt 5 folgt Tagesordnungspunkt 7 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode und danach Tagesordnungspunkt 6 Haushaltsplan für das Jahr 2019 der Stadt Wernigerode.

 

Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen   1 Nein-Stimme