Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode  

07./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Begegnungsstätte der GSW
Ort: Begegnungsstätte der GSW, Walther-Grosse-Ring 26-27, 38855 Wernigerode
106/2018 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hulzer
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Horenburg, Josephine

Frau Fietz betont, dass die Aufgaben des Sozialen Bereiches direkt den bedürftigen BürgerInnen zu Gute kommen. Sie würde gerne bei der Förderung von Vereinen in diesem Bereich die Möglichkeiten zur flexibleren Förderung eröffnen. Sowohl der Bereich der Kindertagesstätten, der Stadtjugendpflege, des Übergangswohnheims und der Frauenschutzwohnung sind essenziell. Der Bereich des Wohngeldes ist eine übertragene Aufgabe. Bei den Veranstaltungen hebt sie vor allem den Kindertag, den Ferienpass und die Angebote für SeniorInnen hervor. Im Bereich der Kindertagesstätten ist der Personalschlüssel gesetzlich vorgeschrieben – diese machen einen Großteil des Personals im Bereich des Amtes 50 aus.

 

Frau Wetzel bittet Frau Fietz, den MitarbeiterInnen für die geleistete Arbeit zu danken.

 

Herr Fischer weist darauf hin, dass der Beschluss des Haushaltes in den Januar verschoben wurde und bis dahin von Seiten der Verwaltung keine maßgeblichen Änderungen zu erwarten sind. Das Abstoßen von Aufgaben ist seiner Meinung nach ultima ratio.

 

Herr Härtel fragt, ob perspektivisch das Personal in der Wohngeldstelle ausreichen wird. Außerdem fragt er, ob nötige Sanierungen o.ä. durch die Haushaltslage weggefallen sind.

 

Frau Fietz erläutert, dass es für die Wohngeldstelle trotz neuer Gesetzgebung im Verfahren der Prüfung keinen höheren Aufwand in der Bearbeitung des Wohngeldes gab (nähere Informationen im nächsten Sozialausschuss). Bezüglich der aufgeschobenen Sanierungen weist sie auf die Kita in Silstedt hin. Geplant und dringend aufrecht zu erhalten sind die Baumaßnahmen in der Kita Harzblick, der Kita Regenbogen und im Kinder- und Jugendhaus Center.

 

Frau Mayer fragt, warum die Summe für den Sicherheitsdienst so hoch ist.

 

Herr Fischer weist darauf hin, dass dieses Geld aus dem Budget 5 kommt und dass der Bedarf vorliegt, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung (insb. in der Nachbarschaft) sicherstellen zu können. In anderen Städten ist es auch üblich, dass ähnliche Einrichtungen nachts bewacht werden. Perspektivisch wird nach einem alternativen Standort gesucht.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass bei Verstößen auch Hausverweise durchgesetzt werden.

Aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes ist die Vermittlung von BewohnerInnen in Mietwohnungen z.T. nicht immer zeitnah möglich.

 

Frau Wetzel fragt, ob die Antwort auf eine Anfrage eines Stadtratsmitgliedes zum Übergangswohnheim an die Mitglieder des Ausschusses gesendet werden kann. Dies wird bejaht.

 

Herr Härtel weist darauf hin, dass die Abstimmung über den gesamten Haushalt stattfindet. Da die jetzige Diskussion seiner Meinung nach verkürzt ist und nicht die Probleme in den Folgejahren berücksichtigt, sieht er diesen Haushalt kritisch. Frau Wetzel stimmt dem zu.


Beschluss  106/2018

 


Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen