Auszug - Umwidmung der Liebfrauenkirche
09./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 13.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:30 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
083/2018 Umwidmung der Liebfrauenkirche | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Gaffert/Herr Winkelmann Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Dezernat III | Beteiligt: | Dezernat III | |||||
Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||||
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Herr Winkelmann führte kurz in die Vorlage ein. Frau Dr. Tschäpe erläuterte, dass sich für sie ein wesentlicher Teil der Beschlussvorlage geändert hat. Ihrer Meinung nach ist es nicht mehr nur die Idee der Kulturstiftung, sondern von vielen Bürgern, wie man anhand der Vielzahl von Spenden erkennen könnte.
Herr Prof. Dr. Zimmermann erklärte, dass er die Vorlage in Anbetracht der Haushaltslage ablehnen wird. Daher hatte seine Fraktion bereits im Kulturausschuss eine Änderungsvorlage vorgeschlagen, in der Punkt 2 und 3 der Beschlussvorlage gestrichen wird.
Herr Winkelmann erläuterte, dass der Haushalt nur in den Jahre 2019 bis 2021 belastet wird und die Zahlungen auf die Summe von 480.000 € gedeckelt sind. Es wird eine große Bevölkerungsschicht erreicht und seiner Meinung nach ist die Summe für die Kulturkirche im Verhältnis zu anderen städtischen Unternehmungen relativ klein und dafür die Förderung sehr hoch.
Änderungsvorlage 083/01/2018:
Abstimmungsergebnis: | 5 | Ja-Stimmen | 1 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
Änderungsvorlage 083/02/2018:
Abstimmungsergebnis: | 3 | Ja-Stimmen | 4 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |
Abschließend wurde über der Beschluss mit der Änderungsvorlage 083/01/2018 abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |