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Auszug - Umwidmung der Liebfrauenkirche  

09./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
083/2018 Umwidmung der Liebfrauenkirche
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Gaffert/Herr Winkelmann
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Beteiligt:Dezernat III
Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera   

Herr Winkelmann führte kurz in die Vorlage ein. Frau Dr. Tschäpe erläuterte, dass sich für sie ein wesentlicher Teil der Beschlussvorlage geändert hat. Ihrer Meinung nach ist es nicht mehr nur die Idee der Kulturstiftung, sondern von vielen Bürgern, wie man anhand der Vielzahl von Spenden erkennen könnte.

 

Herr Prof. Dr. Zimmermann erklärte, dass er die Vorlage in Anbetracht der Haushaltslage ablehnen wird. Daher hatte seine Fraktion bereits im Kulturausschuss eine Änderungsvorlage vorgeschlagen, in der Punkt 2 und 3 der Beschlussvorlage gestrichen wird.

 

Herr Winkelmann erläuterte, dass der Haushalt nur in den Jahre 2019 bis 2021 belastet wird und die Zahlungen auf die Summe von 480.000 € gedeckelt sind. Es wird eine große Bevölkerungsschicht erreicht und seiner Meinung nach ist die Summe für die Kulturkirche im Verhältnis zu anderen städtischen Unternehmungen relativ klein und dafür die Förderung sehr hoch.

 

 

Änderungsvorlage 083/01/2018: 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

 

Änderungsvorlage 083/02/2018:

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Abschließend wurde über der Beschluss mit der Änderungsvorlage 083/01/2018 abgestimmt.


Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen