Auszug - Informationen und Anfragen
| 09./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 13.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:30 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Herr Hulzer informierte über den Beschluss Nr. 49/2018 zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung. Er stellt dar, dass nach § 10 (2) S.1 KVG LSA zur Änderung der Hauptsatzung 21 Ja-Stimmen notwendig gewesen wären, um die Mehrheit der Mitglieder der Vertretung zu erreichen. Mit 14 Ja-Stimmen wurden die erforderliche Anzahl an Stimmen nicht erreicht und damit kam es zu keiner Änderung der Hauptsatzung. Das Ortschaftsbudget ist im Produkt „Gemeindegremien“ damit nicht eingestellt worden.
Herr Fischer ergänzte, dass der Beschluss zwar nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hatte, damit aber nicht ungültig ist.
Herr Mänz informierte, dass der Museumshof Ernst Koch in Silstedt die Aussicht auf eine Förderung aus dem LEADER Programm erhalten hat, um ein Lehrkabinett für ca. 75.000 € zu errichten. 75 % der Kosten könnten dabei durch LEADER gefördert werden, zusätzlich würden ca. 18.000 € Eigenkapital benötigt werden. Herr Mänz bittet die Stadt um einen Zuschuss in Höhe von 15.000 €, um die Maßnahmen in 2019 realisieren zu können.