Auszug - Umwidmung der Liebfrauenkirche  

Der Ausschussvorsitzende verliest den Tagesordnungspunkt und bittet um Wortmeldungen.

Herr Winkelmann erklärt für seine Fraktion, dass es sich um den Antrag einer privaten Stiftung handelt und nicht um den Antrag einer Privatperson. Er findet die Unterstützung der Stadt für die Umnutzung der Kirche als wichtigen Impuls für die weitere Entwicklung der Burgstraße. Das Bauvolumen schafft Arbeit für Firmen.

Frau Dr. Tschäpe erklärt in Ihrer Wortmeldung ihre Freude über die positive Resonanz in der Bevölkerung, die sich durch die große Spendenbereitschaft ausdrücke. Herr Schatz kritisierte, dieses für ihn intransparente Verfahren, verwies auf die angespannte Haushaltslage der Stadt (Verweis auf die Finanzierung zu Vorlage 072/2018) und stellt besonders die Zweckgebundenheit der Mittelbereitstellung durch die Stadt Wernigerode in Frage.

Prof. Zimmermann ist nicht klar, warum in der Sache mit so viel Termindruck auf eine Entscheidung gedrungen wird und stellt die Förderung durch die Stadt, in der Höhe, vor Abschluss er sonstigen Haushaltsplanung, in Frage.

Herr Winkelmann beantwortet dies, indem er auf den Endtermin einer Beantragung der Fördermittel zum 30. September 2018 hinweist. Herr Rudo gibt in seiner Wortmeldung die Zusage der Unterstützung durch die Stadt Wernigerode und erwähnt die Bedeutung des Standortes in der Innenstadt und in der Burgstraße. Er erinnert an den Beschluss des Stadtrates der Stadt Wernigerode vom 30. Juni 2011, wo auch die Burgstraße mit der Liebfrauenkirche als ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung benannt wurde. Die Verpflichtung zur Unterstützung eines Denkmals hätte die Kommune ohnehin.

Herr Richter äußert seine Überzeugung, dass durch ein Bekenntnis der Stadt Wernigerode, weitere private Spenden akquiriert werden.

In gleicher Weise sieht es Herr Mänz und verweist auf die sehr hohe Förderung durch das Land.

Frau Fiedler und Herr Schatz verweisen auf die Haushaltslage der Stadt und hinterfragen die Höhe der Zahlungen durch die Stadt und zu welchem Termin. Es solle bedacht werden, für welche Aufgaben die Stadt Geld im Haushalt festschreibt und danach könnte eine Entscheidung zu diesem Antrag getroffen werden.

Frau Dr. Tschäpe und Herr Schatz bringen eine Kreditaufnahme der Stiftung zur Bereitstellung des Eigenanteils in die Diskussion. Durch den Ausschussvorsitzenden wird die Diskussion beendet.