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Auszug - Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode  

05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
086/2018 Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hamecher
Oberbürgermeister
Federführend:Controlling Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes übergibt Herr Albrecht die Sitzungsleitung an das Präsidiumsmitglied Herrn Siegfried Siegel. Herr Siegel informiert wie folgt: Aufgrund neuer Rechtsprechungen wird geraten, dass Stadträte, die im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wernigerode GmbH sind, freiwillig der Beschlussfassung fernbleiben bzw. nicht mit abstimmen. Vorgenanntes betrifft die anwesenden Stadträte Herr Gaffert, Herr Albrecht und Herr Schatz, welche den Beratungstisch verlassen und an der Abstimmung nicht teilnehmen.

 

Herr Friedrich informiert zur Vorlage.

 

Herr Siegel fragt, wer die Gasversorgung nach dem Ende des Gaskonzessionsvertrages am 15.02.2018 vorgenommen hat. Herr Friedrich antwortet, dass der bisherige Betreiber die Versorgung fortgeführt hat.

 

Herr Albrecht stellt die Verweisung zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen, einstimmig

 

Verweisung angenommen.