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Auszug - Informationen und Anfragen  

08./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

Herr Schatz fragte, wie sich die Personalkostenerhöhung durch die Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst auf die Haushaltsdurchführung auswirke. Herr Hulzer antwortete, dass zusätzlich ca. 700.000 € für die Personalkosten im Haushaltsjahr 2018 benötigt werden.

 

Herr Weber informierte eine Einladung zum „Dinner in Weiß“ erhalten zu haben. Er äußerte seinen Unmut darüber, dass die Veranstaltung ursprünglich von dem Deutschen Kinderschutzbund Harzkreis e.V. in Wernigerode initiiert wurde und nun für eine Spendensammlung für die Kulturkirche genutzt wird.

 

Herr Schatz fragte, wieso die Kulturkirche so schnell wieder Thema wäre und nun mit der Summe von 6,4 Mio. € im Raum stehen würde. Er möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Kulturkirche in der mittelfristigen Finanzplanung wären.

Herr Gaffert antwortete, dass die Kommunalaufsicht keine Notwendigkeit für eine sechsmonatige Sperre sieht. In der jetzigen Planung sind Kosten für die Erhaltung der Kirche durch Fassaden- und Dacharbeiten enthalten, die durch Fördermittel des Denkmalschutzes unterstützt werden könnten.

Herr Wurzel stellte klar, dass die Kulturkirche nicht auf der Tagesordnung wäre und erst durch den nächsten Stadtrat wieder in die Ausschüsse verwiesen werden könnte. Er beendete die Diskussion um die Kulturkirche.

 

Herr Wurzel sprach die Situation der Sanitäranlagen auf dem Sportplatz Silstedt an, die Rekonstruktion der Sanitäranlagen des Sportplatzes Silstedt wird an den Bauauschuss zur fachlichen Begleitung übergeben.