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Auszug - Abstimmung der Tagesordnung
| 05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Bau- und Umweltausschuss | ||
| Datum: | Mo, 06.08.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 20:00 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Frau Wetzel beantragt, den TOP 6 von der Tagesordnung zu nehmen und in der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln. Zu der Beschlussvorlage besteht für sie noch erheblicher Klärungsbedarf.
Herr Rudo erklärt, dass das Projekt auf einem guten Weg ist. Der aktualisierte Planungsstand soll das Zielabweichungsverfahren auf den Weg bringen. Es ist kein üblicher Beschluss, die Stadt bekennt sich zu einem Arbeitsstand. Der TOP 6 sollte auf der Tagesordnung bleiben.
Herr Diesener nimmt an der Sitzung teil. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Zum Antrag von Frau Wetzel wird abgestimmt:2 Ja-Stimmen3 Nein-Stimmen
Damit bleibt der TOP 6 auf der Tagesordnung.
Die vorliegende Tagesordnung wird mit 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung genehmigt.