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Auszug - Informationen und Anfragen  

05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45
Raum: Kindertagesstätte " Pusteblume"
Ort: Kindertagesstätte " Pusteblume"

Herr Fischer teilt mit, dass es eine gemeinsame Entscheidung des Landkreises Harz und der Stadt Wernigerode zugunsten der Lebenshilfe Harz gGmbH als Träger der neuen Kindertagesstätte in Wernigerode gab. Bestandsimmobilie für die neue Kita ist das Objekt Freiheit 60 in Wernigerode. Die Immobilie ist teilsaniert. Bis 01.01.2020 soll das Objekt bezugsfertig sein. Es werden 65 Kita-Plätze geschaffen. Es gab im Bewerbungsverfahren 5 teilnehmende Träger. Die Auswahl erfolgte nach einem eigens dafür vorgesehenen Punkte-System des Landkreises Harz. Die Lebenshilfe Harz gGmbH ist auch neuer Träger des Hortes in der Liv-Ullmann-Schule. Herr Fischer bietet an, mit dem Träger zu vereinbaren, dass die nächste Ausschusssitzung dort stattfinden kann und man das Objekt in diesem Zuge besichtigen könne. Preislich werden sich die Sanierungskosten bei 1/3 eines Neubaus einpegeln.

 

Frau Wetzel fragt an, ob es bereits Pläne der Stadt Wernigerode für das Herrichten der Zufahrt gibt. Herr Fischer entgegnet, dass es noch keine konkreten Pläne gäbe, man sich des Themas aber annehmen wird.

 

Frau Bruns erfragt, ob es bereits Absprachen mit den Nachbarn zur geplanten Kita gibt und ob man geprüft hätte, ob von der nachbarschaftlichen Hundezucht eine Gefahr ausgeht. Diese Prüfungen sind laut Herrn Fischer und Frau Fietz erfolgt. Es gab auch erste positive Kontakte des Trägers zur Nachbarschaft. Das Gelände der Hundezucht ist sehr gut gesichert. Es ist dadurch nicht von einer Gefahrenquelle auszugehen. Eine Begehung des Geländes dazu fand bereits statt.

 

Frau Barner erfragt das geplante pädagogische Konzept. Herr Fischer entgegnet, dass der Träger im Raum Quedlinburg über hohe fachliche Erfahrung verfügt. Das Konzept soll inhaltlich naturnah angebunden werden, was sich auf dem Gelände mit dem alten Baumbestand auch sehr gut umsetzen lässt. Nähere konzeptionelle Ausführungen wird der Träger selbst im dort stattfindenden Ausschuss geben.

 

Herr Härtel erfragt die Tarifbindung der Lebenshilfe Harz gGmbH. Er erbittet eine  Aufschlüsslung des Lohngefälles der Lebenshilfe Harz gGmbH zum Tarif des öffentlichen Dienstes Sachsen-Anhalt. Des Weiteren erfragt er, inwiefern die Lebenshilfe Harz gGmbH über Personalratsstrukturen verfügt. Zudem gibt Herr Härtel auch nochmal die Zufahrtsproblematik zu bedenken. Er bittet um die Klärung der Themen Fußwege, Straßenbeleuchtung, Straßenausbau und Verkehrssicherheit.

 

Frau Fietz verweist für erste Informationen zum Träger auf dessen Internetpräsenz.

 

Herr Fischer führt aus, dass 20 Krippen- und 45 Kindergartenplätze entstehen werden und dass die Entscheidung für den Träger noch durch den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Harz abgesegnet werden muss.

 

Herr Fischer informiert weiterhin, dass das Vergabeverfahren für den Bau der Kita „Kleine Strolche“ abgeschlossen wurde. Baubeginn wird im Herbst dieses Jahres sein.

 

Herr Fischer informiert außerdem darüber, dass das neue KIFÖG zum 01.01.2019 in Kraft treten soll. Es gibt derzeit keine belastbaren Zahlen, die widerspiegeln, wie sich das KIFÖG auswirken wird. Das Land Sachsen-Anhalt plant die Übernahme der Gebühren für die Kita-Plätze der Geschwisterkinder, wobei Hortkinder dabei keine Berücksichtigung finden. Es wird einen auf 8 Stunden begrenzten Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung geben, um einen anderen Personalschlüssel gewährleisten zu können.

 

Herr Fischer informiert, dass auf jede/n Erzieher/in in den Kitas durchschnittlich 32 – 33 Arbeitsunfähigkeitstage pro Jahr entfallen.

 

Herr Härtel bringt zur Sprache, dass Berlin als erstes Bundesland seit dem 01.08.2018 Kita-Plätze gebührenfrei zur Verfügung stellt, um auch sozial schwächer gestellten Kindern den Kita-Besuch zu ermöglichen. Herr Härtel befürchtet, dass der eingeschränkte Rechtsanspruch im neuen KIFÖG sich nachteilig auf sozial schwächer gestellte Kinder auswirken könnte. Herr Härtel regt zudem die Überlegung an, ob die Stadt Wernigerode die erhöhten Gebühren nach der Erneuerung des KIFÖG nicht an die Eltern zurück gibt.

 

Frau Wetzel  gibt zu bedenken, dass es nicht unbedingt sinnvoll ist, ein Kind täglich wesentlich länger als 8 h in einer Kita betreuen zu lassen und erinnert in diesem Zusammenhang an elterliche Sorge- und Betreuungspflichten. Es gibt einen Familienauftrag, den Familien auch wahrnehmen sollten. Frau Wetzel erfragt weiterhin konkrete Berechnungen, wie sich das neue KIFÖG auf den Haushalt der Stadt Wernigerode auswirken wird. Sie regt zudem an, den Gedanken der einkommensabhängigen Gebührenberechnung im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit nochmal aufzunehmen.  

 

Herr Fischer weist nochmals darauf hin, dass sich künftig auch die externe Vergabe der technischen Mitarbeiter in Kitas finanziell niederschlagen wird. Die Elternbeiträge (maximal 36 %) ergeben sich aus dem verbleibenden Defizit nach Abzug der Landes- und Landkreisförderung.

 

Herr Müller verweist darauf, dass die Eltern rechnerisch lediglich mit 18 % an den Gesamtkosten des Platzes beteiligt sind.

 

Herr Fischer informiert darüber, dass die Kita Schierke laut Baudezernat im Sommer 2019 bezugsfertig sein wird und die Baumaßnahmen laufen.

 

Herr Eisermann gibt einen Abriss zur Auswertung Ferienpass (ausführliches Handout siehe Anlage) -> es gab gute Kooperation mit dem Kinderheim „Waldmühle“, es gab 53 Angebote von montags bis freitags, teils auch an Samstagen -> 1 - 4 Angebote / Tag, 4 Angebote mit Übernachtungen, es gab viele Kooperationspartner, es gab 1341 Einzelanmeldungen -> das bedeutet, jedes Angebot war mit durchschnittlich 25 Kindern ausgelastet, es wurde einige Male wetterabhängig umgeplant, es nahmen einige Kinder aus umliegenden Ortschaften teil, Anmeldung lief über Programm FeriPro (online), 93 % der Kinder konnten an der von ihnen gewünschten Veranstaltung teilnehmen, es nahmen geringfügig mehr Jungen als Mädchen teil, altersmäßig lagen die meisten TeilnehmerInnen bei 10 - 13 Jahren.

 

Herr Müller erfragt, ob die Online-Anmeldung als problematisch empfunden wurde. Herr Eisermann berichtet, dass es wenige Probleme dabei gab.

 

Frau Klaue informiert über Neueinstellungen im Erzieherbereich. Es wurden 13 weibliche Erzieherinnen und 2 männliche Erzieher eingestellt, insgesamt sind es damit 11 männliche Erzieher, 15 Neueinstellungen ersetzen die Altersabgänge fast vollständig.

 

Frau Klaue informiert zudem über das Sommerfest in der Kinderkrippe „Auerhahn am 17.08.18 von 15:00 bis 17:00 Uhr.

 

Frau Klaue informiert darüber, dass die Kita „Benjamin Blümchen“ in Silstedt als „Haus der kleinen Forscher“ zertifiziert wurde.

 

Herr Härtel bittet darum, dass beim Neubau von Bänken im Stadtgebiet bedacht wird, dass diese mit Armlehnen versehen werden, weil Senioren diese zum Abstützen beim Aufstehen benötigen.

 

Thematisiert wird die Lärmbelästigung im Lustgarten. Herr Eisermann erläutert, dass dies vornehmlich eine Angelegenheit des Bereiches Ordnung und Sicherheit ist und somit das Ordnungsamt erster Ansprechpartner in der Sache ist. Die Stadtjugendpflege fährt aber den Lustgarten im Streetwork regelmäßig an. Aus Sicht des Streetwork hat sich die Situation entspannt. Einzelne Jugendgruppen verweilen dort abends, kooperieren aber. Ursächlich für den Lärm ist nicht die Anzahl der Jugendlichen, sondern sind die einzelnen Musikboxen.

 

Frau Barner regt an, die Wernigeröder Tafel in den Ausschuss einzuladen und ggf. auch die Räumlichkeiten zu besichtigen.

 

Frau Fietz lädt zum „Dinner in White“ ein am Montag, 20.08.2018 ab 18 Uhr rund um die Liebfrauenkirche, bei Regen in der Liebfrauenkirche, kleine Speisen und Getränke sind mitzubringen, Kleidung und Tischdeko komplett in Weiß halten, Einnahmen gehen zugunsten der Kulturkirche.