Auszug - Vorbereitung der Stadtratssitzung am 21.06.2018 - öffentlicher Teil -
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 10 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | ||
Datum: | Mi, 13.06.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:55 | ||
Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | ||
Ort: | |||
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Es gibt Rückfragen zum Beschlussvorschlag 026/2018 Einzelhandels- und Zentrumskonzept für die Stadt Wernigerode.
Frau Wetzel kritisiert, dass für das obere Hasserode im Konzept keine Ausführungen gemacht werden.
Herr Härtel erklärt, das Konzept ist an dieser Stelle offen und lässt einen Markt mit einer Fläche von bis zu 800 m² zu. Andererseits ist jeder Zuwachs einer Verkaufsfläche gleichzeitig ein Abbruch einer anderen Verkaufsfläche.
Herr Winkelmann fehlt in diesem Konzept die Verknüpfung mit dem Verkehrskonzept der Stadt.
In der weiteren Diskussion zeigt sich, dass eine Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses die Erweiterung der Verkaufsfläche des Lidl-Marktes verhindern will, um den Edeka-Standort nicht zu gefährden. In diese Richtung gingen auch schon einzelne Fragen im Bau- und Wirtschaftsausschuss.
Konkret möchten die Stadträte wissen:
- Wird mit Beschlussfassung des Einzelhandelskonzeptes in der vorliegenden Fassung die Erweiterung der Verkaufsfläche des Lidl-Marktes erleichtert? Welche Rechtsqualität hat dieses Konzept?
- Wie besteht die Möglichkeit, eine Erweiterung der Verkaufsfläche zu verhindern, um bestehende andere Standorte nicht noch weiter zu schwächen?
- Wie ist es zu bewerten, dass der Berater des Einzelhandelskonzeptes, die GMA, ebenfalls Berater von Lidl war / ist?
Herr Schatz kündigt an, dass er zum Beschlussvorschlag 026/2018 eine Änderungsvorlage plant.