Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen
| 05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | ||
| Datum: | Mi, 13.06.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:55 | ||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | ||
| Ort: | |||
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Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
14.06.2018,18:30 Uhr Verleihung Kulturpreis, Gr. Saal
15.06.201810:00 UhrZukunft Schierke – Landtagsfraktion
Bündnis 90 Die Grünen in Schierke
15. bis 17.06.201854. Wernigeröder Rathausfest
20.06.201817:30 Uhr Waldbegehung, Treffpunkt: Waldparkplatz Försterplatz
21.06.201817:30 Uhr Stadtratssitzung
16. bis 17.06.2018Schützenfest Reddeber
23. bis 24.06.2018Schützenfest Benzingerode
29. bis 01.07.2018Neustadter Weinfest
29. bis 02.07.2018Schützenfest Silstedt
Weiterhin informiert Herr Gaffert, dass für die Opfer des Hausbrandes in Reddeber ein Spendenkonto eingerichtet werden soll.
Herr Härtel berichtet, dass durch das Inkrafttreten der europäische Datenschutzgrundverordnung am 25.05.2018, der Bürgermeister der Stadt Harzgerode sich veranlasst sah, die Facebook Internetseiten der Stadt löschen und diese auch nicht weiter pflegen zu lassen. Herr Härtel fragt nach, ob die Stadt Wernigerode auch so eine oder ähnliche Sicherheitsmaßnahmen umsetzen wird.
Herr Dorff legt dar, dass die nötige Rechtsprechung bisher fehlt. Eine 100 % Sicherheit wird es nur geben, wenn die Stadt „offline“ ist. Die Internetseite der Stadt soll es auch weiterhin in dieser Form geben. Natürlich wird man das Thema aufmerksam weiter verfolgen.
Herr Härtel möchte wissen, was die Stadt nach dem letzten Hochwasser für den Hochwasserschutz getan hat und welche Maßnahmen bisher umgesetzt worden sind. Herr Paulix sowie Herr Dorff beantworten die Nachfrage. Z. B. wurde ein verwaltungsinterner Krisenstab initiiert, der Sturzbach im oberen Hasserode verrohrt, Stützmauern erneuert und zukünftig wird es in der Stadt Wernigerode gemäß Satzung eine Wasserwehr geben. Die Katastrophenschutzbehörde ist und bleibt der Landkreis.
Herr Winkelmann hat die Information erhalten, dass den Parkplatznutzern vom Ochsenteichgelände die Parkgenehmigung gekündigt wurde. Er fragt nach, welche Ersatzfläche für die auswertigen Pendler dafür zur Verfügung steht.
Herr Paulix antwortet, dass der Parkplatz im oberen Teil der Feldstraße geöffnet wird und den Pendlern als Alternativparkplatz ab 01.07.2018 angeboten wird.
Der neue Eigentümer des „Palmenhauses“ Herr Konstantin Jantschew stellt mit einer Präsentation des Projekt „Kaffeehaus – Palmenhaus“ vor. Die Rückfragen der Stadträte u. a. zu den Ein- und Ausfahrten zu den Parkplätzen und zu geeigneten Zuwegungen für den Lieferverkehr, werden durch Herrn Jantschew beantwortet. Innerhalb von ca. 2 Jahren soll das Objekt nach den Vorstellungen des Investors saniert werden. Die Mitglieder des Hauptausschusses äußern sich mehrfach positiv zur geplanten Entwicklung des Palmenhauses zum Kaffeehaus.