Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode
| 04./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 21.06.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:25 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 048/2018 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Hulzer/Frau Hillen Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Finanzen | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Hulzer erläutert den Beschlussvorschlag und bittet um die Zustimmung zur Beschlussfassung.
Folgende Beschlussempfehlung wurde ausgesprochen:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:8 Ja-Stimmen
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss:7 Ja-Stimmen
Herr Schatz stellt im Namen der Fraktion DIE LINKEN den Änderungsantrag die Kurtaxe auf 3,00 € zu erhöhen.
Frau Wetzel fragt Frau Clemens (WTG), ob sie eine Erhöhung auf 3,00 € mittragen könnte.
Frau Clemens antwortet, dass eine Erhöhung auf 2,80 € wirtschaftlich ausreichend sei. Bei Städten mit einer Kurtaxe in der Höhe von 3,00 € , wird der Betrag nur saisonal erhoben.
Eine Vertagung der Beschlussvorlage wäre für die Wernigerode Tourismus GmbH und somit für die Vermieter organisatorisch die schlechteste Lösung.
Nach einer ausführlichen Diskussion über das Für und Wider der Stadträte Herr Wiecker, Herr Schatz, Frau Wetzel und Herr Gaffert wird der Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-, 17 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen (abgelehnt).
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode.
Abstimmungsergebnis: | 27 | Ja-Stimmen | 2 | Enthaltungen |