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Auszug - Informationen und Anfragen  

04./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 04.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

  1. Herr Nadler informiert zum Winterberg, dass ein Zwischenbeschluss zum Verfahrensstand des Bebauungsplanes für die Sitzung im August vorbereitet wird. Dieser ist notwendig, damit das Zielabweichungsverfahren im Rahmen des Raumordnungsverfahrens durch das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr durchgeführt werden kann.

 

Herr Nadler informiert zur EU-Umgebungslärmrichtlinie. Für Bundes- und Landesstraßen soll die Stadt eine Lärmkartierung erarbeiten. Wobei hier der Standpunkt vertreten wird, dass durch die bereits sanierten Straßen und angelegten Kreisverkehre sich diese für die Stadt erübrigt. Für die Sitzung im August werden weitere Informationen gegeben.

 

Herr Nadler informiert über die Erarbeitung einer Beschlussvorlage für den nächsten Stadtrat - im Bereich Sennhütte soll eine Stichstraße den Straßennamen „Sennhütte“ erhalten.

 

  1. Herr Härtel wurde von Anwohnern der Insel bezüglich Verlegung neuer Regenwasseranschlüsse angesprochen. Diese sollen erneuert werden, obwohl dies erst vor ein paar Jahren realisiert wurde. Herr Völkel informiert, dass im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung eine Anwohnerversammlung stattgefunden hat. Zur technischen Ausführung laufen Verhandlungen mit dem Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode (WAHB) und dem Landesamt für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft als Maßnahmeträger. Wer eine Genehmigung als Direkteinleiter vorlegen kann, wird das mit dem WAHB grundstückbezogen klären. Es kann nicht das Ziel sein, die neuen Ufermauern für jedes Fallrohr Regenwasser separat anzubohren. Private Anschlüsse sind mit den Straßenabläufen zusammenzufassen; damit sind öffentliche Regenwasserkanäle herzustellen und zu betreiben.

 

Frau Dr. Sasse nimmt ab 17:40 an der Sitzung.

 

Herr Härtel weist auf das ausgeteilte Schreiben der Familie Woyde, M. Richter, S. Weise zum Bebauungsplan Breite Straße 84 hin. Herr Zagrodnik informiert, dass im Rahmen der Auslegung 18 Stellungnahmen von Anwohnern eingegangen sind, die dem o. g. Schreiben ähneln. Die Bearbeitung liegt im Zeitplan.

 

Herr Härtel weist auf Mittwoch, 20.06.2018, 17:30 Uhr, hin. Hier findet eine zweistündige Exkursion in den Wernigeröder Stadtwald statt. Treffpunkt ist der Waldparkplatz „Försterplatz“.

 

Herr Härtel fragt nach zur Sanierung der L 82/Halberstädter Straße. Herr Völkel informiert, dass ab dem 09.06.2018 die Straße Im Hopfengarten wieder befahrbar ist - diese wird als Umleitungsstrecke für die Zeit der Sanierung der L 82 benötigt (Beginn 11.06.2018).

 

  1. Herr Winkelmann weist auf Probleme für Rollstuhlfahrer u. a. in der Breiten Straße im Zuge der Bauarbeiten hin. Herr Völkel wird das am kommenden Donnerstag in einem Ortstermin ansprechen.

 

Herr Winkelmann weist auf Bäume hin, die im Zuge der Telekomarbeiten zum Breitbandausbau geschädigt wurden. Herr Schmidt bestätigt dies. Die Schachtarbeiten sollten per Handschachtung erfolgen; es wurde aber mit Bagger geschachtet. Die betroffenen Bäume werden beobachtet.