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Auszug - Informationen und Anfragen  

03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 09.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:55
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

  1. Herr Nadler fragt die Ausschussmitglieder ob es gewünscht ist, in einer der nächsten Ausschusssitzungen zum Baugesetz § 13 a/b beschleunigtes Verfahren bei B-Plänen zu informieren. Der Vorschlag wird gern angenommen.

 

  1. Frau Meier möchte wissen, warum das Thema Parkplätze unterhalb des Palmenhauses nicht im Bau- und Umweltausschuss behandelt wird. Herr Härtel antwortet, dass dieses Thema nicht öffentlich und im zuständigen Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss behandelt wird.

 

  1. Herrn Albrecht ist aufgefallen, dass der Blumenuhr die Zeiger fehlen und am Rathaus Putz abfällt. Herr Schmidt fragt bezüglich der Zeiger nach. Herr Rudo informiert zu den Putzschäden, dass dies Geschäft der laufenden Verwaltung ist.

 

  1. Herr Siegel fordert bezüglich der Wohnungsknappheit in Wernigerode, dass die Planungshoheit der Stadt hier eingebracht wird. Die Umwidmung von Mietwohnungen in Ferienwohnungen verknappt das Wohnungsangebot. Herr Siegel fragt, ob frühere Regelungen bezüglich Gewerbe noch in Kraft sind und ob es aktuell eine Rechtsgrundlage gibt, um eine Umwidmung zu unterbinden.

Herr Diesener fragt Herrn Siegel, ob dies ein Prüfauftrag ist. Herr Siegel antwortet, er fragt als Privatperson. Die Verwaltung prüft die rechtlichen Möglichkeiten.

 

  1. Herr Härtel fragt zum Pflaster im Bereich Johannesstraße/Ecke Breite Straße. Das Pflaster ist provisorisch und der Gehweg nicht in Ordnung. Wann wird dieser Bereich wieder in einen guten Zustand versetzt? Herr Völkel informiert, dass das Pflaster und der Gehweg wieder ordentlich hergestellt werden müssen. Ein konkreter Zeitpunkt kann aber nicht genannt werden. Die Verantwortlichkeit dafür liegt nicht bei der Stadt. Ursächlich für den Zustand ist die Wetterlage bei Deckenschluss mit dem gleichzeitigen Zwang der Verkehrsführung im Zuge Bauvorhaben Breite Straße.

 

  1. Frau Wetzel informiert zu Problemen zur derzeitigen Ausschilderung der Forckestraße als Umleitung mit beidseitiger Befahrung. Herr Völkel wird Kontakt mit der Verkehrsbehörde des Landkreises aufnehmen.

Frau Wetzel fragt zum Stand der Bauleitplanung Küchengarten und ob dort eine Kita eingeplant ist. Herr Nadler informiert, dass die Abwägung der Behörden und Bürgerbeteiligung in der Bearbeitung ist. Erst danach kann entschieden werden, wann die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden können. Eine Kita ist nicht eingeplant.

 

  1. Herr Mendritzki informiert zum Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018. Er wird eine Stadtführung durchführen.

 

  1. Herr Winkelmann kritisiert die „Qualität“ des Pflasters in der Johannesstraße und fragt, ob bis zur Brandgasse komplett durchgepflastert wird und wer das bezahlt. Herr Völkel informiert, dass ein Ausbau bis zur Brandgasse nicht geplant ist. Die schlechte Qualität des Pflasters bestätigt er. Es wäre sinnvollerweise zu prüfen, ob nicht der gesamte Teilabschnitt Breite Straße/Brandgasse zumindest im Straßenbereich unter Kostenteilung (Stadt und privater Bauträger) saniert werden sollte.

Herr Winkelmann hat die defekte Bedachung der Gatterhallen festgestellt. Herr Rudo bestätigt diesen jahrelangen Zustand. Die Dachbinder sind morsch. Sie tragen keine neue Bedachung. Eventuell kann hier mit Fördermitteln geholfen werden.

Weiter weist Herr Winkelmann auf eine Vertiefung in der J.-S.-B.-Straße vor dem Napoleon hin. Nutzer des Gehweges werden bei Regen von Fahrzeugen beschmutzt. Herr Völkel gibt die Kritik an die zuständige Behörde des Bundes weiter.

 

  1. Am Montag, 16.04.2018, wird in der IHK das GMA-Gutachten vorgestellt. Herr Albrecht fragt, ob das die einzige Vorstellung ist. Herr Nadler bestätigt das.

 

  1. Herr Diesener fragt, ob das Eis der Arena der Sonne standhält und sind im Tauwasser des Eises Schadstoffe enthalten. Herr Rudo kann leider zur Beschattung der Arena keine Auskunft erteilen. Das Eis taut und sickert durch den Drainasphalt in die Bode. Schadstoffe sind nicht enthalten.

 

  1. Herr Schmidt informiert, dass der Themengarten in Burg für die Landesgartenschau am Mittwoch fertiggestellt wird und gibt einen Hinweis auf das blühende Mandelbäumchen unserer Partnerstadt an der Stadtecke.