Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung zur Beschlussvorlage Richtlinie über die Bildung von Haushaltsansätzen für die Ortsteile (Beschlussvorlage 052/2016)  

02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Benzingerode
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Geschäftsstelle Benzingerode
Ort: Geschäftsstelle
116/2017 Richtlinie über die Bildung von Haushaltsansätzen für die Ortsteile
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Dorff erläuterte nochmals die Richtlinie und gab Hinweise zu den einzelnen Abstimmungsergebnissen im Finanz- und Hauptausschuss sowie der Ortschaftsräte. Aus den Protokollen des Finanzausschusses und der Ortschaftsräte Reddeber und Benzingerode wird die Aufnahme des Budgets in die Hauptsatzung gefordert. Der Hauptausschuss stimmte dagegen. Für die anderen Ortsteile liegen mir leider keine protokollarischen Aussagen vor.

Das Abstimmungsergebnis im Stadtrat fordert nunmehr die Aufnahme des Budgets für die 

Ortschaftsräte in die Hauptsatzung. Der Ortschaftsrat Benzingerode erwartet nach Bekanntmachung der Beschlussvorlage 052/2016 Stärkung und Partizipation der Ortschaftsräte vom Juni 2016 eine zügige Bearbeitung durch die Stadtverwaltung.

Bei Aufnahme dieses Budgets in die Hauptsatzung sind die dafür erforderlichen Mittel im Haushaltsplan aufzunehmen.