Auszug - Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Wernigerode
10./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.11.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:10 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
103/2017 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Wernigerode | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Fischer Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Dezernat II | Bearbeiter/-in: | Stary, Angelika | |||||
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Herr Fischer sagte, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises Harz die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek vom 04.05.2017 für unwirksam erklärt hat. Deshalb muss der Beschluss 031/2017 aufgehoben werden. Mit dem neuen Satzungsentwurf wird der Fehler geheilt. Die Gebühren bleiben unverändert. Die neue Satzung wurde bereits von der Kommunalaufsicht als rechtlich in Ordnung erklärt. Da die beanstandete Satzung bereits umgesetzt wird, bittet Herr Fischer um Zustimmung. Es würde sonst ein erheblicher Aufwand bei der Rückzahlung der Jahresgebühr von 10,00 € bestehen.
Herr Schatz hatte eine Übersicht zu Kennzahlen der Stadtbibliothek erarbeitet, die er den Finanzausschussmitgliedern vorlegte. Er sagte dazu, dass die Ausleihen rückläufig sind. Es sollte eine Arbeitsgruppe gebildet werden, die ein Bibliothekskonzept erarbeitet.
Frau Lisowski sagte, dass sich bereits einiges geändert hat und man erst einmal abwarten sollte, wie sich die Veränderungen auswirken. Die Beauftragung der Verwaltung ein neues Benutzerkonzept zu erarbeiten und die Bildung einer dazugehörigen Arbeitsgruppe befürwortete sie.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen | 2 | Enthaltungen |