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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

07./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

 

21.09.-

22.09.17

 

Ausschuss für mittlere Städte – Deutscher Städtetag in Neustadt/Weinstraße

21.09.17

9:00 Uhr

Fest zum Weltkindertag

21.09.17

10:00 Uhr

Eröffnung Umweltmarkt und Zertifizierung Fairtrade-Stadt

24.09.17

 

Bundestagswahl

27.09.17

17:00 Uhr

Aktion Lucia (Lichter gegen Brustkrebs)

27.09.17

17:00 Uhr

Benefizlauf - Harzklinikum

30.09.17

12:00 Uhr

Erntedankfest in Silstedt (Museumshof)

01.10.17

14:00 Uhr

Erntedankfest in Benzingerode

02.10.17

20:00 Uhr

Festkonzert zum Tag der Deutschen Einheit Marstall

 

Herr Gaffert informiert über die Grundsteinlegung für die Kinderklinik im Harzklinikum und begrüßt diesen zentralen Standort, auch wenn während des zwei jährigen Baus zeitweise Probleme im Straßenverkehr auftreten können.

 

Herr Gaffert geht auf die nicht vollzogene Unterzeichnung des Vertrages zum Flurbereinigungsverfahren zum Winterberggebiet ein und äußert sein absolutes Unverständnis über die Vorgehensweise des Umweltministeriums insbesondere der Umweltministerin Frau Dalbert. Der Land/Waldtausch mit Wertausgleich ist vor ca. 3 Jahren im Landeskabinett beschlossen worden. Es gibt diesbezüglich viele unterzeichnete Vereinbarungen mit dem Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung. Der wirtschaftliche Übergang von Grundstücken ist schon vor zweieinhalb Jahren erfolgt. So liegen Teile der Sandbrinkstraße (Parkhaus) und der Schierker-Feuerstein-Arena auf den Tausch betreffenden Grundstücken.

 

Herr Albrecht informiert, dass der Offene Kanal auf Youtube die Stadtratssitzungen für Gehörlose untertitelt und offensichtlich eine Software benutzt, welche fürs Erste ausreichend ist. Er bittet die Verwaltung, sich mit dem Offenen Kanal in Verbindung zu setzen, um eventuell einen Link zur Webseite der Stadt zu schalten.

 

Frau Wetzel weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Informationen im Offenen Kanal wesentlich schneller zur Verfügung stehen, als auf der Homepage der Stadt. Herr Dorff wird das mit der Presseabteilung klären.

 

Herr Gaffert informiert über die Vorlage 089/2017 – Überplanmäßige Auszahlungen von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena – und sagt, dass alle wesentlichen Informationen in den Ausschüssen gegeben worden sind und dass die Vorlage im Stadtrat am 28.09.17 beraten wird.

 

Frau Wetzel hält es für sinnvoll, wenn im Punkt 3 des Beschlusses der Vorlage 089/2017 der Hauptausschuss und der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss mit aufgeführt werden. Die Verwaltung macht sich diesen Vorschlag zu eigen. Frau Wetzel fragt weiterhin, ob sich das finanzielle Engagement der Stadtwerke GmbH in Höhe von ca. 100.000 € bei der Sanierung der Heizungsanlage / Fassadensanierung der August-Hermann-Francke Schule auf die Gewinnabführung an die Stadt auswirken wird. Da hier viele buchhalterische Vorgänge ineinander greifen, kann das nicht sofort beantwortet werden, so Herr Gaffert.