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Auszug - Mehraufwendungen im Rahmen der Betriebsführung Schierker-Feuerstein-Arena 2017  

05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
071/2017 Mehraufwendungen im Rahmen der Betriebsführung Schierker-Feuerstein-Arena 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Meling
Oberbürgermeister
Federführend:Team Schierke Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Der Oberbürgermeister hat bereits im TOP 11 zur Beschlussfassung gesprochen und bittet um Zustimmung.

 

Frau Dr. Tschäpe sieht die in der Beschlussvorlage aufgeführten 186.200 € als Anschubkosten zur Etablierung der Schierker-Feuerstein-Arena. Natürlich wird der Stadtrat zukünftig jährlich über einen Zuschuss beraten müssen. Sie ist irritiert, dass über eine Ablehnung der Beschlussvorlage diskutiert wird.

 

Herr Schatz erklärt im Namen seiner Fraktion, dass ausschließlich am Eröffnungstag der Schierker-Feuerstein-Arena die Eislaufbahn kostenlos genutzt werden sollte. Ab dem 2. Tag, Sonnabend den 16. Dezember 2017, sollte die Nutzung der Eislaufbahn kostenpflichtig sein. Zukünftig bittet Herr Schatz um genauere Aufschlüsselung und Gegenrechnung der Einnahmen und Ausgaben, damit eine Kostenwahrheit und eine Kostenklarheit für die Stadträte zu erkennen ist.

 

Weiterhin gibt Herr Schatz den Hinweis, dass immer noch privatbetriebene Parkplätze in Schierke bewirtschaftet werden, was sich wiederum negativ auf die Bewirtschaftung des Parkhauses auswirkt.

 

Herr Meling und Herr Hulzer legen nochmals an Hand der heute verteilten Aufstellung (Information zur Beschlussvorlage 071/2017 Verfasser: Kämmerei) die notwendigen Mehraufwendungen dar.

 

Herr Diesener und Herr Winkelmann bitten bei der Kostenverteilung darauf zu achten, nicht alle Kosten auf die Wernigerode Tourismus GmbH zu übertragen.

 

Frau Wetzel ist der Meinung, dass auch im Jahr 2018 die 200.000 € nicht ausreichen werden und fordert die Verwaltung heute schon auf darauf zu achten, dass die festgeschriebene Summe nicht überschritten wird. Frau Wetzel sieht den bereits gefassten Stadtratsbeschluss, in dem die Höhe der Betriebskosten genau festgeschrieben wurde, nicht umgesetzt und wird deshalb der Beschlussfassung nicht zustimmen.

 

Herr Thurm bittet im Zusammenhang mit der Schierker-Feuerstein-Arena, um eine Vorstellung eines schlüssigen Sommernutzungskonzeptes.

 

Herr Meling erläutert, dass zukünftig unter dem Produkt Schierker-Feuerstein-Arena, im Haushaltsplan der Stadt die Einnahmen sowie die Ausgaben aufgeschlüsselt sind. Das ist nicht die Kernaufgabe der Wernigerode Tourismus GmbH. Im Haushaltsplan 2018 können die Stadträte die zukünftig geplanten Aufwendungen und Erträge in der anstehenden Haushaltsdebatte diskutieren.

 

Herr Wiecker vertritt zur Arena einen positiven Standpunkt. Schade findet er, dass gar keine Euphorie von Seiten der Stadträten ausgeht. Er stellt fest, umso schwerer kann man das Objekt bewerben und vermarkten. Er kann auch verstehen, dass die Investoren beim Sommerkonzept noch mit „kleinen Brötchen“ handeln, da die Nutzung des Winterberges nicht abschließend geklärt ist.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss die Beschlussfassung mit 2 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der zeitweilige Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" hat dem Stadtrat die Beschlussfassung in Form der Änderungsvorlage 071/01/2017 mit 7 Ja-, und 2 Nein-Stimmen empfohlen.

 

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 071/01/2017 dem Stadtrat mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen die Beschlussfassung abgelehnt.

 

Die Änderungsvorlage 071/01/2017, Einreicher Oberbürgermeister, ersetzt im Beschlusstext den alten Betrag „206.200 €“ durch den neuen Betrag „186.200 €“

 

Die Beschlussvorlage wird in der Form 071/01/2017, Einreicher Oberbürgermeister, zur Abstimmung gestellt.

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die notwendigen Mehraufwendungen in Höhe von 186.200 €, die aus der Betriebsführung der Schierker-Feuerstein-Arena durch die Wernigerode Tourismus GmbH und eigenen Aufwendung 2017 notwendig werden.


Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen