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Auszug - Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena  

05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
072/2017 Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Brandenburger
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Hoch- und Tiefbau Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Der Oberbürgermeister erläutert ausführlich den Beschlussvorschlag und unterstreicht die Wichtigkeit der Beschlussfassung in der heutigen Sitzung.

 

Herr Schatz erklärt, dass er die Beschlussfassung nicht grundsätzlich ablehnt, aber sich bei der Abstimmung enthalten wird und begründet dies.

 

Herr Diesener stellt fest, dass die Diskussion in den Ausschüssen bereits sehr kontrovers gelaufen sei. Inzwischen hinterfragen bereits die Bürger die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen der Schierker-Feuerstein-Arena. Auch die Fraktion CDU/H&G hat einige Bedenken bei der Zustimmung zur Beschlussfassung. Trotz der Bedenken wird die Mehrheit der Fraktionsmitglieder der Beschlussfassung zustimmen und somit die Fertigstellung der Arena befürworten.

 

Herr Thurm spricht sich für die Beschlussfassung aus.

 

Herr Weber lehnt die Beschlussfassung ab.

 

Herr Müller spricht im Namen der SPD-Fraktion für die Beschlussfassung, da es für die Fraktion unvorstellbar ist, dass ca. 4 Mio. € an Fördermitteln zurück gezahlt werden müssen.

 

Herr Winkelmann erläutert als Einreicher die Änderungsvorlage und bittet um Zustimmung. Weiterhin ist Herr Winkelmann der Ansicht, dass nach Fertigstellung der Arena die Stadt Wernigerode einen Zwischenstand erreicht hat, von dem sie erst nach einer kurzen Atempause die neuen Projekte weiter verfolgen sollte. Denn auch die Schäden, die durch die Hochwassersituation in der Kernstadt und im Ortsteil Silstedt entstanden sind, müssen gleichzeitig behoben werden.

 

Die Änderungsvorlage 072/01/2017 Einreicher: Matthias Winkelmann CDU/H&G , Uwe Albrecht CDU/H&G, ergänzt den Beschlusstext mit folgendem Absatz:

„Die zur Deckung umzuschichtenden Haushaltsmittel aus dem Budget des Neubaus der Feuerwache Schierke in Höhe von 480.000 Euro müssen im Haushaltsjahr 2018 neu eingestellt werden.“

 

Der Oberbürgermeister macht sich die Änderungsvorlage zu eigen. Somit muss nicht über die Änderung abgestimmt werden.

 

Frau Wetzel und Herr Mau lehnen die Beschlussfassung ab und begründen dies.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 3 Ja-,
4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 5 Ja-, 2 Nein-Stimmen und
2 Enthaltungen dem Stadtrat empfohlen.

 

Der zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" hat die Beschlussfassung in Form der Änderungsvorlage 072/01/17 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 072/01/2017 dem Stadtrat mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.

 

 

Die so geänderte Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.

 

 

 

 

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Umschichtung von Haushaltsmitteln in Höhe von 480.000 Euro zu Gunsten der Schierker-Feuerstein-Arena.

Die zur Deckung umzuschichtenden Haushaltsmittel aus dem Budget des Neubaus der Feuerwache Schierke in Höhe von 480.000 Euro müssen im Haushaltsjahr 2018 neu eingestellt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen