Auszug - Überplanmäßige Auszahlung für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena und Umschichtung von Haushaltsmitteln
| 06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 16.08.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 072/2017 Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Brandenburger Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Hoch- und Tiefbau | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 3 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 5 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Stadtrat empfohlen
Der zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" hat die Beschlussfassung in Form der Änderungsvorlage 072/01/17 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Die Änderungsvorlage 072/01/2017 Einreicher: Matthias Winkelmann CDU/H&G , Uwe Albrecht CDU/H&G, ergänzt den Beschlusstext mit folgendem Absatz:
„Die zur Deckung umzuschichtenden Haushaltsmittel aus dem Budget des Neubaus der Feuerwache Schierke in Höhe von 480.000 Euro müssen im Haushaltsjahr 2018 neu eingestellt werden.“
Nach einer kurzen Diskussion um das Für (durch Herrn Müller) und das Wider (durch Herrn Schatz und Herrn Härtel) der eingereichten Änderung wird diese zur Abstimmung gestellt.
Die Änderungsvorlage wird mit 4 Ja-, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen angenommen.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 072/01/2017.