Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

Herr Diesener tritt in die Sitzung ein. Es sind 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Termine und Informationen Hauptausschuss 16.08.2017

Herr Winkelmann tritt in die Sitzung ein. Es sind 9 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Friedrich berichtet über die Hochwasserschäden im Stadtgebiet und Umgebung und richtet im Namen des Oberbürgermeisters seinen Dank an die vielen freiwilligen Helfer aus.

Die größten Schäden sind von der Holtemme und dem Zillierbach ausgegangen. Dieses sind Gewässer 1. Ordnung. Für die Unterhaltung der Flussbetten ist der Landesbetrieb zuständig.

Die Stadt war bereits tätig und hat mit Versorgern wie der Stadtwerke Wernigerode GmbH über Rabatte für die Geschädigten verhandelt.

Es wurden durch das SG Liegenschaften Listen erstellt, auf denen die besonders betroffenen Straßenzüge erfasst wurden, anhand derer die Stadtwerke unbürokratisch entscheiden können.

Bei den Gewässern der 2. Ordnung muss mit dem Unterhaltungsverband zusammengearbeitet werden.

Betreffs eines Regenrückhaltebeckens im Bollhasental (Anfrage Herr Müller) verweist Herr Dorff auf vergleichbar notwendige Investitionen. Die Priorisierung erfolgt über das in die Wege geleitete Hochwasserschutzkonzept.

Im Sturzbach sind durch das Hochwasser 400 t Sediment mitgeführt worden. Diese müssen schnellstmöglichst aus dem Flußlauf entfernt werden, um gegebenenfalls neue Schäden zu vermeiden.

Frau Wetzel berichtet über die Veranstaltung der Bürgerinitiative Hochwasserschutz in der Christuskirche. Auch dort wurde von einem geplanten Regenrückhaltebecken unterhalb des Birkenkopfes gesprochen. Weiterhin informiert sie, dass die Begrenzungsmauern im Zillierbach in der Höhe Theobaldi - Friedhof bis zur Flutrenne hohlgespült sind.

In diesem Zusammenhang fordert Frau Wetzel, bei der Aufstellung von B-Plänen mögliches Hochwasser zu berücksichtigen.

Herr Richter erklärt, dass für die Zukunft ein klarer Ablaufplan festgeschrieben werden muss. Es wurde an vielen Gefahrenstellen der Flussläufe richtig reagiert, weil der Bauhof und die Feuerwehr gut zusammen gearbeitet haben. Die gesammelten Erfahrungen sollten in einem Katastrophenplan festgeschrieben werden.

Herr Friedrich informiert, dass dieser bereits teilweise vorhanden ist, aber in einem Katastrophenfall der Landkreis die zuständige Behörde ist, um Mittel, Geräte und Fahrzeuge vorzuhalten.

Herr Härtel bemerkt, dass die Kreisverwaltung ihrer Aufgabe leider nicht nachgekommen sei und somit die Stadt Druck auf die Kreisverwaltung ausüben sollte.

Weiterhin bedankt sich Herr Härtel bei Herrn Fischer für die Einladung zur Fördermittelübergabe für das Funktionsgebäude des FC Einheit. Leider werden in letzter Zeit nicht alle Parteienvertreter, die im Landtag mit über der Fördermittelvergabe entscheiden, zur Übergabe von den Landesministerien eingeladen.

Frau Wetzel bittet um:

1.  Eine Aufstellung der durchgeführten Einwohnerversammlungen in dem Zeitraum von 2016 bis 2017.

2.  Eine Aufklärung über den Schilderstreich in Schierke. Auf einem neu aufgestellten Schild in Schierke werden bereits die „Bergwelten Schierke“ausgewiesen, aber wiederum der Campingplatz in Schierke erscheint nicht.

3.  Informationen über die Entwicklung des Palmencafès, welches im vorigen Jahr im Lustgarten betrieben wurde.

4.  Ergebnisse zur Prüfung – Öffnung der Bürgerinfo am Sonnabend –

5.  Informationen über die Entwicklung im Wildpark

6. Eine Aussage, ob die Stadträte das Recht besitzen zu erfahren in welchen Gremien der Oberbürgermeister zusätzlich arbeitet. Wenn ja, dann bittet sie um eine Aufstellung der Gremien. Hintergrund der Frage ist, dass nach Meinung von Frau Wetzel der Oberbürgermeister in letzter Zeit häufig an brisanten Beratungen mit den Stadträten z. B. Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nicht teilnimmt, weil andere Termine wichtiger sind.

7.  Eine Erklärung, ob Städträte, das Recht haben das Submissionsergebniss zu erfahren, und den Grund warum nicht das günstigste Angebot z. B. bei der Schierker-Feuerstein-Arena angenommen wurde.

8.  Einen Sitzungskalender für das Jahr 2018, in dem sich die Ortschaftsratssitzungen nicht mit Ausschusssitzungen überschneiden. Weiterhin schlägt sie vor weniger Ausschusssitzungen durchzuführen, was bedeuten würde Ausschusssitzungen nur alle 6 Wochen durchzuführen.

Zu Punkt 1 macht Herr Dorff folgende Ausführungen:

Herr Dorff sichert Frau Wetzel die Zuarbeit einer Aufstellung der durchgeführten Einwohnerversammlungen in dem Zeitraum von 2016 bis 2017 zu.

Zu Punkt 2 macht Herr Meling folgende Ausführungen:

Die ergänzte touristische Ausschilderung für den Ortsteil Schierke ist seit mehr als zwei Jahren im Gespräch. Im Jahr 2016 sind die Planungen in Kooperation zwischen Wernigerode Tourismus GmbH, Harzer Tourismusverband und Stadt Wernigerode überarbeitet worden. Den beantragten Stand der Knotenpunkte sowie der Ausschilderungsinhalte sind im ersten Zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" 2017 vorgestellt worden und als Anlage zum Protokoll an alle Stadträte versendet worden. Erstmals ist es gelungen den Brocken und das Brockenhaus als touristisches Ziel ausweisen zu können. Die Schilder sowie die Inhalte sind durch den Landkreis Harz und das Landesverwaltungsamt genehmigt worden. Die beiden Punkte „Schierker-Feuerstein-Arena“ und „Bergwelten Schierke“ sind als Vorbehaltsinhalte aufgenommen wurden. Im Auftrag war das Abdecken ab Aufstellung der Hinweisschilder beauftragt, wurde durch das Unternehmen aber nicht sofort realisiert. Mittlerweile ist das Abdecken erfolgt. Sollten die „Bergwelten“ nicht realisiert werden, könnten ggf. andere touristische Angebote aufgenommen werden.

Zu Punkt 3 macht Herr Friedrich folgende Ausführungen:

Es gibt keine neuen Entwicklungen. Das Gelände des Palmenhauses wurde verkauft. Der Besitzer des Cafès wollte mit seinem Container auf das Ochsenteichgelände in die Nähe der alten Gatterhalle. Das konnte durch die Stadtverwaltung in der gewünschten mehrjährigen Dauer nicht genehmigt werden.Durch die Stadt angebotene Flächen fand der Café-Betreiber wiederum nicht lukrativ genug. Danach kümmerte er sich selbständig um Flächen bei privaten Eigentümern.

Zu Punkt 4 macht Herr Friedrich folgende Ausführungen:

Die Tendenzen zur Öffnung der Bürgerinfo an Sonnabenden sind negativ. Im Moment muss krankheitsbedingt eine Kollegin den gesamten Publikumsverkehr abdecken. Das Ordnungsamt wird weiterhin alle Möglichenkeiten prüfen.

Zu Punkt 5 macht Herr Friedrich folgende Ausführungen:

Entsprechend der Empfehlung des Stadtrates wird an Hand des Marketing-Konzeptes der Hochschule und mit der geplanten Bildung eines Stadtbetriebsamtes geprüft wie die Bewirtschaftung des Wildparkes verbessert werden kann. Termin ist Herbst 2017.

Zu Punkt 6 macht Herr Dorff folgende Ausführungen:

Herr Dorff sichert Frau Wetzel die Zuarbeit einer Übersicht zu, in welchen Gremien der Oberbürgermeister arbeitet.

Zu Punkt 7 macht Herr Meling und Herr Dorff folgende Ausführungen:

Das Verfahren zur Auswahl des Architekten für die Arena ist durch das Kompetenzzentrum Stadtumbau des Landes Sachsen-Anhalt realisiert worden. Dort liegen die vollständigen Unterlagen vor. Herr Dorff führt aus, dass das gewählte Vergabeverfahren über ein Punktesystem den Entwurf für eine Realisierung ausgewählt hat. Dabei war der Preis ein Kriterium unter weiteren. Am Ende hat der Bieter den Zuschlag erhalten, der die meisten Gesamtpunkte im Verfahren erhalten hat. Dies war das Architekturbüro Graft. Einsicht in die vollständigen Unterlagen könnte gegebenenfalls auf Antrag über das Kompetenzzentrum erfolgen. Im Übrigen hat die Stadt auch hierzu Stellung bezogen in der Antwort auf die Kritik des Landesrechnungshofes. Diese liegt allen Stadträten vor.

Zu Punkt 8

Das Ratsbüro wird versuchen bei der Aufstellung des Sitzungsplanes 2018 die Wünsche von Frau Wetzel zu berücksichtigen.

Herr Winkelmann bittet den Oberbürgermeister eine Prioritätenliste zu erstellen, um öfter in wichtigen Beratungen mit den Stadträten präsent zu sein. Die Stadträte haben eine gewisse Erwartungshaltung gegenüber dem Oberbürgermeister.

Herr Schatz gibt im Vorfeld der Fertigstellung der Schierker-Feuerstein-Arena und anderer touristischer Höhepunkte in Schierke zu bedenken, dass im Falle von Schneefall die Westerntorkreuzung zum Nadelöhr in der Stadt wird, da die Ampelschaltung Richtung Schierke einen Stau bis in die Innenstadt verursachen wird.