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Auszug - Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wernigerode (Wochenmarktsatzung)  

05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
039/2017 Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wernigerode (Wochenmarktsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Münzberg
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Piechullik, Nadja

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.

Die Buchungsstelle wurde korrigiert und muss richtig lauten: 5.7.3.01.4321000.

 

Der Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss hat dem Stadtrat die Beschlussfassung in Form der Änderungsvorlage 039/01/2017 mit 8 Ja-Stimmen, einstimmig empfohlen.

 

Der Ordnungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 6 Ja-, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung empfohlen.

 

Die Änderungsvorlage 039/02/2017, Einreicher SPD-Fraktion, wird von Herrn Schlieper vorgestellt. Weiterhin stellt er einen Antrag auf Rückverweisung zur nochmaligen Beratung der Beschlussvorlage 039/2017 inklusive Änderung in die Ausschüsse.

 

Herr Winkelmann spricht gegen eine Rückverweisung und begründet dies ausführlich. Herr Weber schließt sich den Worten von Herrn Winkelmann an und ist der Meinung, dass der Beschlussvorschlag für eine Entscheidung reif sei.

 

Frau Wetzel schließt sich wiederum den Ausführungen von Herrn Schlieper an und möchte nochmals in den zuständigen Ausschüssen seine Argumente beraten.

 

Herr Friedrich erläutert die fachlichen und sachlichen Argumente der Stadtverwaltung und sieht eine weitere Diskussion zu diesem Zeitpunkt als nicht erforderlich an.

 

Der Verweisungsantrag wird mit 4 Ja-, 25 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

 

Danach wird die Änderungsvorlage 039/02/2017 zur Abstimmung gestellt. Mit 9 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde die Änderung abgelehnt.


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wernigerode

(Wochenmarktsatzung).

 


Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimmen

4

Enthaltungen