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Auszug - Entschädigungssatzung der Stadt Wernigerode und Richtlinie für Fraktionsmittel  

05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
030/2017 Entschädigungssatzung der Stadt Wernigerode und Richtlinie für Fraktionsmittel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Schatz
interfraktionell
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen empfohlen.

Die Buchungsstelle wurde korrigiert und muss richtig lauten: 1.1.1.08.5492000.

 

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung in Form der Änderungsvorlage 030/01/2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen dem Stadtrat empfohlen.

 

Die Änderungsvorlage 030/01/2017, Einreicher Oberbürgermeister, ergänzt den § 3 der Entschädigungssatzung mit folgendem neuen Absatz:

 

„(2) Mitglieder des Ältestenrates erhalten eine zusätzlicher Aufwandsentschädigung in Form von einem Sitzungsgeld in Höhe von 16,00 € je Sitzung.“

 

Die Änderungsvorlage macht sich der Einreicher (interfraktionell) zu eigen. Weiterhin schlagen die Einreicher den 01.01.2018 als Datum des Inkrafttretens vor.

 

Herr Müller erklärt und begründet im Namen der SPD-Fraktion, dass seine Fraktion die Beschlussfassung ablehnen wird.

 

Frau Wetzel spricht im Namen der B90/DIE GRÜNEN/Piraten-Fraktion für die Änderung der Entschädigungssatzung.

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Entschädigungssatzung der Stadt Wernigerode

 

  1. die Richtlinie für Fraktionsmittel

Abstimmungsergebnis:

24

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

1

Enthaltung