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Auszug - Informationen und Anfragen  

05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

Herr Gaffert bedankt sich bei den Hochwasserhelfern. Ganz besonders bedankt sich der Oberbürgermeister bei dem stellv. Stadtwehrleiter Herrn Marcus Söchting, Herrn Ronny Leseberg, Herrn Torsten Friedrich und Herrn Christian Fischer.

 

Weiterhin sagt er Frau Beese eine schnelle Beantwortung der gestellten Anfragen zu.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass das Land Sachsen-Anhalt jetzt die Anträge auf Soforthilfe bei Hochwasserschäden zur Verfügung stellt. Durch die Stadtverwaltung werden die eingereichten Anträge gegengezeichnet und dann zur Weiterbearbeitung an den Landkreis übergeben.

 

Herr Gaffert verliest folgende Termine:

26.08.2017

16:00 Uhr

Schützenproklamation

30.08.2017,

12:30 Uhr

kleines Richtfest (Dank an Bauarbeiter) Schierker-Feuerstein-Arena

30.08.2017

13:45 Uhr

Übergabe Fördermittelbescheid Funktionsgebäude FC Einheit durch Innenminister

02.09.2017

 

„Tag der offenen Tür“ MDR-Studio 10-jähriges Bestehen in Wernigerode

02.09.2017

 

Harz open air mit Silbermond im Bürgerpark

07.09.2017

17:30 Uhr

Finanzausschuss

12.09.2017

17:00 Uhr

Ausstellungseröffnung Harzmuseum „Ein Luchs wird 200 – oder wie präpariert man Tiere“

13.09.2017

17:00 Uhr

Zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"

15.09.2017

13:00 Uhr

Grundsteinlegung Harzklinikum

20.09.2017

17:00 Uhr

Hauptausschuss

 

21.09.2017

10:00 Uhr

Umweltmarkt – Zertifizierung Wernigerodes als Fairtrade Stadt

13.09.2017

 

Besuch des Bundesfinanzminister Herrn Schäuble und Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Wernigerode

14.09.2017

 

Besuch des Bundesaußenminister Herrn Gabriel und Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Wernigerode

 

Herr Mänz schildert ausführlich das Ausmaß des Hochwassers in Silstedt. Allein im Ortsteil Silstedt ist ein Schaden von ca. 400.000 € entstanden. Herr Mänz hat das Gespräch mit dem Landrat gesucht und fordert einen überarbeiten Katastrophenplan zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. Außerdem muss der Radweg an der Holtemme, der den Ortsteil Silstedt mit der Kernstadt Wernigerode verbindet, wieder hergerichtet werden. Herr Mänz schlägt vor, die Mittel für den geplanten Radweg Silstedt - Derenburg für den Holtemme-Radweg einzusetzen und auf den Neubau eines parallel zur Straße verlaufenden Radweges nach Derenburg zu verzichten.

 

Des Weiteren informiert Herr Mänz, dass trotz Hochwasserschäden am 30.09.2017 ein Erntedankfest in Silstedt stattfinden wird.

 

Herr Winkelmann bekräftigt die durch Frau Beese gestellten Anfragen. Der Ordnungsausschuss wird in der September-Sitzung am 05.09.2017 das Thema „Wasserwehr“ auf die Tagesordnung nehmen. Dazu lädt er schon jetzt interessierte Bürger ein.

 

Auch Frau Wetzel spricht ihren Dank an die Hochwasserhelfer aus.

Wie bereits im Hauptausschuss fordert Frau Wetzel, bei der Aufstellung von B-Plänen mögliches Hochwasser zu berücksichtigen.

 

Weiterhin fragt Sie nach der Beantwortung der Anfrage zur Einsicht des Kaufvertrages zwischen der Stadt und der Heinrich-Heine-GmbH.

 

Herr Dorff antwortet, dass die Antwort per E-Mail (10.08.2017 um 16:14 Uhr) versandt wurde. In dieser wurde den Stadträten angeboten, sofern noch Fragen zur Bodenverunreinigung auf dem Grundstück des ehemaligen Heinrich-Heine-Hotels oder sie den Kaufvertrag mit der Heinrich-Heine-GmbH einsehen wollen, Rücksprache mit ihm zu halten.

 

Die nochmaligen konkretisierten Rückfragen vom 10.08.2017 zur bereits am 24.07.2017 beantworteten Anfrage 004/2017 von Frau Wetzel, können laut Aussage des zuständigen Amtsleiters durch Urlaub und Krankheit frühestens ab der 37. KW erfolgen. Eine verantwortungsvolle Erledigung der Aufgaben des laufenden Geschäftes, insbesondere verstärkt durch die Auswirkungen der Hochwasserereignisse im Fachamt, ist derzeit ohnehin schon grenzwertig.

 

Die nochmalige Rückfrage zum Kompetenzzentrum und zur Entscheidung über das Dach wurde bereits im Hauptausschuss wie folgt durch Herrn Meling beantwortet.

Das Verfahren zur Auswahl des Architekten für die Arena ist durch das Kompetenzzentrum Stadtumbau des Landes Sachsen-Anhalt realisiert worden. Dort liegen die vollständigen Unterlagen vor. Herr Dorff führt aus, dass das gewählte Vergabeverfahren über ein Punktesystem den Entwurf für eine Realisierung ausgewählt hat. Dabei war der Preis ein Kriterium unter weiteren. Am Ende hat der Bieter den Zuschlag erhalten, der die meisten Gesamtpunkte im Verfahren erhalten hat. Dies war das Architekturbüro Graft. Einsicht in die vollständigen Unterlagen könnte gegebenenfalls auf Antrag über das Kompetenzzentrum erfolgen. Im Übrigen hat die Stadt auch hierzu Stellung bezogen in der Antwort auf die Kritik des Landesrechnungshofes. Diese liegt allen Stadträten vor.

 

Eine weitere Frage der Stadträtin Sabine Wetzel betrifft die Übertragung der Stadtratssitzung im Offenen Kanal. Es wurde bereits durch Herrn Albrecht die Untertitelung für Menschen mit einer Hörbehinderung angeregt. In diesem Jahr wird die Untertitelung aus Kostengründen (ca. 5000 €) und der eingeschätzten sehr geringen Nachfrage nicht vorangetrieben und bleibt der Haushaltsberatung 2018 vorbehalten.

 

Herr Thurm fragt nach, dem aktuellen Belegungsstand in der Flüchtlingsunterkunft am Kohlgartensportplatz.

 

Herr Fischer erklärt, dass der Vertrag zur Flüchtlingsunterkunft noch eine Restlaufzeit von 4 Jahren hat. Im 1. und 2. Obergeschoss gibt es die Möglichkeit bis zu 20 Flüchtlinge für eine befristete Zeit aufzunehmen. Er sieht gute Chancen einen großen Teil der Investitionskosten erstattet zu bekommen. Weitere genaue Aussagen wird Herr Fischer im Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales darlegen.