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Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  

01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
093/2016 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Fietz
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Bearbeiter/-in: Kammler, Cornelia

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat in seiner Sitzung am 16.02.2017 dem Stadtrat die Beschlussfassung wie folgt empfohlen: 3 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

Herr Albrecht bittet die Mitglieder des Stadtrates redaktionell folgende Änderung einzuarbeiten.

In der Satzung ist das Inkrafttreten – Datum  „01.03.2017“ einzusetzen.


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wernigerode über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen von Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung).

 


Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen