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Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung  

01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
092/2016 Neufassung der Sondernutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

 

Datum

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Ordnungsausschuss

31.01.17

6

 

2

Ortschaftsrat Benzingerode

01.02.17

 

 

 

Ortschaftsrat Minsleben

01.02.17

 

 

 

Ortschaftsrat Schierke

01.02.17

 

 

 

Ortschaftsrat Reddeber

01.02.17

 

 

 

Bau- und Umweltausschuss

Änderung 092/01/2016

Änderung 092/02/2016

06.02.17

5

5

6

 

1

4

3

3

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss

Änderung 092/02/2016

07.02.17

8

 

9

1

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

13.02.17

9

 

 

 

Herr Weber erläutert seine Änderungsanträge und stellt sie zur Abstimmung.

 

Änderungsantrag 092/01/2016

Punkt 1wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 2wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 3durch die Änderung 092/02/2016 ersetzt,

Punkt 4wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 5wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 6wurde mehrheitlich durch die Ausschüsse zur Beschlussfassung empfohlen,

Abstimmungsergebnis im Stadtrat: 17 Ja-, 14 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen

Punkt 7vom Einreicher zurückgezogen,

Punkt 8wird von der Verwaltung übernommen.

 

Änderungsantrag 092/02/2016

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen

 

Im Anschluss wird die geänderte Satzung zur Abstimmung gestellt.


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Wernigerode (Sondernutzungssatzung).


Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

4

Enthaltungen