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Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  

01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
067/2016 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Eichler
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Mänz erklärt, dass er die Beschlussfassung ablehnen wird.

 

Herr Siegel spricht an, dass die Beitragssätze nicht verändert wurden und eine zwanghafte Eintreibung von Beitragssummen unter 5,00 € wegen Unwirtschaftlichkeit nicht erhoben werden sollten.

 

Herr Dorff bittet die Stadträte in der Satzung im § 13, 2. Satz, hinter „Großer Graben“ „vom 29.05.2012 einzfügen.

 

 

Datum

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Ortschaftsrat Benzingerode

01.02.17

2

 

3

Ortschaftsrat Minsleben

01.02.17

2

1

 

Ortschaftsrat Schierke

01.02.17

5

 

 

Ortschaftsrat Reddeber

01.02.17

4

1

 

Ortschaftsrat Silstedt

01.02.17

1

3

 

Bau- und Umweltausschuss

06.02.17

8

 

1

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern der Stadt Wernigerode.


Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen