Auszug - Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Wernigerode (Weihnachtsmarktsatzung)
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mo, 13.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 20:05 | |||||||
Raum: | Neues Rathaus | |||||||
Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | |||||||
005/2017 Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Wernigerode (Weihnachtsmarktsatzung) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Fröhlich Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Ordnungswesen | Bearbeiter/-in: | Piechullik, Nadja | |||||
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Herr Fröhlich informiert, dass der Weihnachtsmarkt 2016 keine Verluste erzielte. Zur Vorlage hat er zwei Blätter verteilt, die er kurz erläutert. Die Vorlage wird am 23.02.2017 vom Stadtrat zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Damit sich alle Fraktionen intensiver mit der Vorlage beschäftigen können, empfiehlt Herr Winkelmann keine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt. Er bittet Herrn Fröhlich, schnellstmöglich die vollständige Abrechnung des Weihnachtsmarktes 2016 vorzulegen. In die Ausschreibung für den diesjährigen Weihnachtsmarkt sollen bereits die Zahlen der neuen Satzung aufgenommen werden.
Herr Schulze merkt an, dass erst dann Verträge zum Weihnachtsmarkt abgeschlossen werden sollten, wenn der Stadtrat über die neue Weihnachtsmarktsatzung entschieden hat.
Herr Fröhlich bittet, diesen Vorschlag zu überdenken, da es immer schwerer wird, Händler zu finden, umso mehr die Zeit fortschreitet.
Frau Dr. Sasse meldet sich zu Wort. Der Wernigeröder Weihnachtsmarkt hat sich ihrer Ansicht nach abgenutzt. Für notwendige Umstrukturierungen sind finanzielle Mittel notwendig. Momentan leben wir vom Ruf als Stadt, nicht vom dort stattfindenden Weihnachtsmarkt in der Winterzeit.
Frau Gorr empfiehlt dem Ausschuss, nicht über die Vorlage abzustimmen, sondern diese zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimmen
Herr Schönfelder und Herr Wiecker verlassen die Ausschusssitzung um 19:00 Uhr. Für Herrn Wiecker übernimmt Her Winkelmann die Vertretung. Es sind weiterhin 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis: | 9 | Ja-Stimmen |
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