Auszug - Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Bau- und Umweltausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 06.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 21:03 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
088/2016 Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Weber/Herr Dr. Ellendt CDU/HuG-Fraktion | |||||||
Federführend: | Dezernat III | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Weber informiert zur Beschlussvorlage und erläutert die von ihm vorgeschlagenen Änderungen der Satzung. Er führt weiter aus, dass jede einzelne Änderung diskutabel und nicht in Stein gemeißelt ist. Aus Sicht von Herrn Weber soll es eine Auszeichnung sein, für langjährige besondere Aktivitäten.
Herr Siegel verweist auf den 2. Satz der Satzung: „Der Umweltpreis der Stadt Wernigerode dient der Entwicklung von Aktivitäten im Umweltschutz sowie der Förderung der Umwelterziehung und des Umweltbewusstseins in der Stadt“. So sollen gerade unsere Kinder und Jugendlichen in unseren Bildungseinrichtungen für Umweltaktivitäten sensibilisiert und auch prämiert werden. Eine Prämierung von Leistungen nur für langjähriges Engagement im Umweltschutz wäre der falsche Weg. Die bestehende Satzung aus dem Jahr 1995 ermöglicht sowohl die Prämierung von innovativen Umweltaktionen, als auch die Prämierung für langjähriges Umweltengagement. Die Satzung ist gut und bedarf keiner Änderung.
Herr Eichler weist noch einmal auf das Praxisbeispiel hin, was im Protokoll der Ausschusssitzung vom 28.11.2016 nachzulesen ist. Er bietet an, sich nochmals zusammenzusetzen und die Änderungsvorschläge konkret zu diskutieren, da das von den Einreichern im Vorfeld leider nicht geschah. Er stellt fest, dass alle 6 Änderungsvorschläge ungeeignet sind und das Umweltengagement der Wernigeröder Bevölkerung nicht fördern, sondern blockieren. Die bestehende Satzung bedarf keiner Änderung.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Ja-Stimmen | 5 | Nein-Stimmen |
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