Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Bau- und Umweltausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 06.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 21:03 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
067/2016 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Eichler Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Dezernat III | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Herr Eichler informiert zur Beschlussvorlage. Die Frage von Herrn Weber zum Erschwernisbeitrag beantwortet Herr Eichler. Die Satzung ist vom Umweltministerium als Mustersatzung übernommen und entsprechend den gültigen Beitragssätzen für 2015 und 2016 angepasst worden.
Herr Siegel weist darauf hin, dass vor Jahren entschieden wurde eine Satzung zu erarbeiten und die Umlage zu erheben. Es handelt sich um Minibeträge.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Ja-Stimmen |
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| 1 | Enthaltung |