Hauptmenü
Inhalt

Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  

01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:03
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
067/2016 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Eichler
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Eichler informiert zur Beschlussvorlage. Die Frage von Herrn Weber zum Erschwernisbeitrag beantwortet Herr Eichler. Die Satzung ist vom Umweltministerium als Mustersatzung übernommen und entsprechend den gültigen Beitragssätzen für 2015 und 2016 angepasst worden.

 

Herr Siegel weist darauf hin, dass vor Jahren entschieden wurde eine Satzung zu erarbeiten und die Umlage zu erheben. Es handelt sich um Minibeträge.


Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

 

1

Enthaltung

 


nach oben