Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode  

Herr Hulzer gab einführende Erläuterungen zum Entwurf des Ergebnisplans 2017. Der Ergebnisplan  weist gegenwärtig Erträge in Höhe von 67.758.700 € und Aufwendungen von 67.562.200 €, mit einem positiven Jahresergebnis von 196.500 €, aus. In der mittelfristigen Finanzplanung wird allerding in den Jahren 2018 (-1.541.900 €), 2019 (-4.218.800 €) und 2020 (-2.046.900 €) ein negatives Jahresergebnis ausgewiesen. Auf die Frage ob die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigen wird, sagte Herr Hulzer, dass die mittelfristige Finanzplanung lt. KomHVO ebenfalls auszugleichen ist. Es gibt aber die Möglichkeit aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses die Fehlbeträge abzudecken, die aber noch nicht gebildet sind, da keine Jahresabschlüsse vorliegen. Der Erleichterungserlass gilt ab 2017 nicht mehr. Herr Wurzel unterbreitete den Vorschlag eine pauschale Kürzung vorzunehmen. Herr Hulzer riet, von dieser Verfahrensweise Abstand zu nehmen, da die Stadt zu bestimmten Aufwendungen rechtlich verpflichtet ist und eine Kürzung bei geringen Ansätzen nichts bringt.

In der anschließenden Diskussion wurden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Folgenden Fragen/Problemen sind noch zu klären.

Der Zuschuss an das Philharmonische Kammerorchester steigt in den Jahren 2019 und 2020 um jeweils 50.000 €. Der bestehende Vertrag läuft 2018 aus. Es wurde vorgeschlagen, den Betrag 2018 einzufrieren (eventuell mit Dynamisierung). Herr Hamecher sagte, dass es gegenwärtig Gespräche mit dem Landkreis und Herrn Fitzner (Kammerorchester) gibt.

Bei den Personalkosten im Produkt 5.7.5.03, Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke gibt es Unstimmigkeiten. Der Ansatz in Planungsstelle 5.7.5.03.501200 sinkt gegenüber 2016, warum?

Im Produkt 1.2.2.01. Ordnungsangelegenheiten im Konto 5241000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen ist eine Erhöhung des Ansatzes in 2017 zu verzeichnen. Bitte erläutern. Es wird ebenfalls um Erläuterung gebeten, warum der Weihnachtsmarkt (Produkt 2.8.1.02) ein Defizit aufweist.

Im Produkt 5.5.5.01 Forstwirtschaft und Wirtschaftswege in Planungsstelle 5221000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, erhöht sich der Ansatz in 2017, ab 2018 gibt es schwankende Absenkungen, warum?

Im Produkt 3.6.5.03 Zentralküche, steigen die Aufwendungen für die Verpflegungsleistungen, aber nicht die Erträge aus dem Essengeld. Bitte Ansätze überprüfen.

Das Defizit beim Parkhaus in Schierke erhöht sich gegenüber 2016. Bitte erläutern.

Die nicht geklärten Fragen/Probleme sind als Zuarbeit dem Protokoll beizulegen bzw. bis zur nächsten Sitzung zu klären.

Am 12.01.2017 wird der Stellenplan und das Investitionsprogramm (bitte Unterlagen, wenn fertig versenden) behandelt.