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Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung  

08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Schierke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Rathaus Schierke
Ort:
092/2016 Neufassung der Sondernutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

 


Beschluss 092/2016

 

Herr Fröhlich erläutert die Beschlussvorlage.

 

Der Punkt 3 der Änderungsvorlage wird einstimmig abgelehnt.

Die Übergangsregelung soll weiter in der Satzung gem. § 23 enthalten bleiben.

 

Der Punkt 5 der Änderungsvorlage wird mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme bestätigt.

 

Die so geänderte Beschlussvorlage wird mit 6 Ja-Stimmen dem Stadtrat zur Annahme empfohlen.


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

einstimmig