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Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben
TOP: Ö 8
Gremium: Ortschaftsrat Minsleben Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Geschäftsstelle Minsleben
Ort: Geschäftsstelle
067/2016 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Eichler
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Eichler erläuterte die Satzung und stellte die Entstehung der Beiträge vor. Der Unterhaltungs-verband stellt der Stadt den Beitrag laut Wassergesetz Sachsen-Anhalt in Rechnung und die Stadt kann einen Teil des Beitrages durch diese Satzung zurückerhalten. Da nur Beiträge über 5 € erhoben werden, rechnet Herr Eichler mit einer Summe von 80 bis 100T€ durch die Eigentümer. Der Ortschaftsrat empfahl diese Vorlage einstimmig für den Stadtrat.