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Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Minsleben Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Geschäftsstelle Minsleben
Ort: Geschäftsstelle
092/2016 Neufassung der Sondernutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Fröhlich führte in die Vorlage ein und erläuterte die neuen Sachverhalte und Änderungen, welche in die vorliegenden Unterlagen eingearbeitet sind. Eine Änderungsvorlage von Herrn Weber wurde ebenfalls durch Herrn Fröhlich erläutert. Hier müssen die Punkte 3- Werbeschilder und Sonnenschirm-hülsen sowie Punkt 6-Anlage IV Nr.16, 17,18 - Werbung durch gemeinnützige Institutionen extra abgestimmt werden. Herr Festerling ließ die beiden Punkte und dann die Vorlage insgesamt abstimmen. Das Abstimmungsergebnis war mit 4 Ja-Stimmen die Vorlage mit den beiden Änderungen für den Stadtrat zu empfehlen.