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Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode, 1. Beratung zum Ergebnisplan  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234
095/2016 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Schattenberg
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Baumeyer, Margitta

 

Frau Gorr bittet die Ausschussmitglieder, die sich mit den jeweiligen Produkten Schule, Kultur und Sport beschäftigt haben, zu berichten.

 

Bereich Schule:

 

Der Haushalt im Bereich Schule wurde von Frau Lande und Frau Barner geprüft.

 

Frau Lande führt dazu aus, dass es keine ungerechtfertigten Erhöhungen in diesem Bereich gibt. Bei den Personalkosten gibt es eine geringfügige Minderung dieser Kosten. Eine Kostensteigerung gibt es jedoch in der Haushaltsstelle Werterhaltung, der Grundstücke und baulichen Anlagen“. Das betrifft im Besonderen die Diesterweg-Grundschule. Diese wurde in den 90er Jahren im Innenbereich saniert. In den nächsten Jahren stehen mehrere Maßnahmen, wie z. B. Sanierung der dchen- und Jungentoiletten, der Treppenhäuser und der Unterrichtsräume an.

Eine Kostensteigerung wird es bei der Schülerbeförderung r das Schulschwimmen geben.

 

Frau Barner ergänzt, dass in der Grundschule Harzblick weitere Brandschutzmaßnahmen erforderlich sind. Sie spricht einen großen Dank an die Verwaltung, insbesondere an Frau Lisowski aus. Es konnten alle Fragen beantwortet werden.

 

Frau Gorr erklärt, dass es eine Reduzierung in der Haushaltsstelle Gastschulbeiträge durch Elbingerode und Heudeber gibt. Sie betont, dass dies auch ein Beleg dafür ist, dass die durchgeführten strategischen Planungen in Bezug auf das Schuleinzugsgebiet richtig waren.

 

Bereich Sport:

 

Herr Wiecker und Herr Kascha haben Einsicht in den Haushalt Sport genommen. Grundsätzlich beschreibt Herr Wiecker die Kosten als konstant. Er erklärt, dass es eine geringe Steigerung der Personalkosten durch die Tarifsteigerung gibt.

 

Herr Wiecker führt weiter aus, dass für die Sanierung der Jugendschanze eine Summe von 15.000 Euro für das Material bereitgestellt wird. Die Ausführungsarbeiten werden in Eigenleistung durch den Sportverein realisiert.

 

Herr Kascha betont, dass keine Auffälligkeiten bei den Kosten 2017 erkennbar sind.

 

Frau Gorr ist erfreut darüber, dass die Stadt Wernigerode auch im kommenden Haushaltsjahr die Möglichkeit hat, ca. 30.000 Euro für die allgemeine Sportförderung bereitzustellen.

 

Herr Heinrich ergänzt, dass noch zwei Verpflichtungsermächtigungen den Haushalt in erheblichem Umfang belasten. Zum einen sind dies die Eigenmittel für den Neubau des Funktionsgebäudes in Silstedt. Zum anderen für den Neubau des Sozialgebäudes am Sportplatz Mannsberg (300.000 Euro).

 

Bereich Kultur:

 

Herr Schulze und Frau Gorr haben Einsicht in den Haushaltsplan 2017 genommen und diesen geprüft.

 

Herr Schulze informiert, dass ihm aufgefallen ist, dass das Planetarium sehr oft in den Kostenpositionen erscheint. Seiner Meinung nach leistet sich die Stadt Wernigerode hier etwas Besonderes, welches er durchaus positiv bewertet. Im Haushalt sind ebenfalls wieder 61.000 Euro zur Unterstützung der Vereine und Veranstaltungen eingestellt. Die festen Veranstaltungen, z. B. Weinfest, Jubiläen, Ehrungen der Stadt Wernigerode umfassen hierbei ca. 40.000 Euro. Der Verzicht auf derartige Veranstaltungen ist nach seiner Aussage schwer möglich, da diese Aktivitäten insgesamt zur Attraktivität der Stadt Wernigerode als Tourismus- und Wohnstandort beitragen. Auch Herr Schulze lobte Frau Lisowskir ihre Bereitschaft im Detail über einzelne Maßnahmen Auskunft zu geben. Er betonte, dass er den Eindruck hat, dass mit sämtlichen Kostenpositionen sehr bewusst umgegangen wurde.

 

Frau Gorr bestätigt die Ausführungen von Herrn Schulze und hob auch hier den maßvollen Umgang mit den Kosten im Bereich Kultur hervor. Sie ergänzt, dass auch sie von den Kosten des Planetariums von ca. 13.000 Euro überrascht war, betonte jedoch, dass viele Maßnahmen nur einmalig anfallen.

 

Frau Barner schließt sich Herrn Schulzes Meinung an und äert, dass das Planetarium erhaltenswert für die Stadt Wernigerode ist. Sie schlägt vor, eine Ausschusssitzung dort vor Ort durchzuführen.

 

Herr Kammler gibt den Hinweis, den Planetenweg nicht zu vergessen.

 

Herr Heinrich ergänzt aktuell zu den 61.000 Euro Vereinsförderung im Bereich Kultur, dass es hier eine Verschiebung zu Gunsten dieser Haushaltsposition geben wird. Seit vielen Jahren ist die Stadt einer der Träger des Zentrums Harzkultur. Seit 1997 gibt es einen Vertrag zwischen dem Landkreis, dem Landesheimatbund, dem Harzklub und der Stadt Wernigerode. Im Rahmen dieser Vereinbarung ist die Stadt verpflichtet, einem finanziellen Beitrag zur Beschäftigung einer Arbeitskraft für das Zentrum Harzkultur zu leisten. Das war bisher über eine geförderte Maßnahme möglich, die jetzt ausläuft. Zunächst wird der Landkreis die personelle Absicherung für ca. 1,5 Jahre übernehmen und die Stadt beteiligt sich mit 5.000 Euro daran.

 

Frau Gorr informiert, dass sie in letzter Zeit öfter an Veranstaltungen des Landesheimatbundes teilgenommen hat. Sie ist von der Arbeit positiv angetan und schlägt vor, imchsten Jahr dieses Thema auf die Tagesordnung einer Ausschusssitzung zu setzen.