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Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  

10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
093/2016 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Fietz
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Bearbeiter/-in: Kammler, Cornelia

Frau Fietz sagte zur Beschlussvorlage, dass die letzte Erhöhung der Benutzungsgebühren 2013 erfolgte. In die Berechnung der Gebühren sind die Kostenrechnung 2015 mit Hochrechnung der freien Träger eingeflossen. Außerdem wurden die tariflichen Veränderungen sowie die höheren Zuweisungen durch das Land berücksichtigt. Die Eltern würden durchschnittlich 36% der verbleibenden Kosten tragen. Die Erhöhung der Elternbeiträge ist in die Planung 2017 mit eingearbeitet. Auf die Frage, ob die Gebühren einkommensabhängig berechnet werden könnten, antwortete Frau Fietz, dass keine Kommune einkommensabhängige Gebühren erhebt. Die Stadt Wernigerode hat 2083 Verträge und würde dann mindestens 2 zusätzliche Stellen benötigen. Dies würde einen gewaltigen Verwaltungsaufwand bedeuten. Außerdem würden dann einige Eltern über 50% bezahlen, was nicht statthaft ist.

Herr Schatz schlug vor, bei der nächsten Erhöhung die Kostenrechnung und die Einkommen der Eltern zu berücksichtigen.

Frau Dr. Tschäpe gab redaktionelle Hinweise.


Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

1

Enthaltung