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Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung  

10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
092/2016 Neufassung der Sondernutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Fröhlich stellte die Beschlussvorlage kurz vor. Anschließend erläuterte Herr Weber seinen Änderungsantrag. Die Punkte 1, 2, 4, 5 und 8 werden durch die Verwaltung übernommen. Punkt 7 wurde von Herrn Weber zurückgezogen. Bei den Punkten 3 und 6 gab es gegenteilige Auffassungen. Die Ausschussmitglieder stimmten dem Punkt 3 der Änderungsvorlage, den neuen § 23 mit 6 ja und 2 Enthaltungen zu streichen, zu. Der Punkt 6, Streichung „von nicht gemeinnützigen Institutionen“, wurde mit 1 ja-/5 nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen