Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung
10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 17.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:40 | |||||||
Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
Ort: | ||||||||
092/2016 Neufassung der Sondernutzungssatzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Fröhlich Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Ordnungswesen | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Fröhlich stellte die Beschlussvorlage kurz vor. Anschließend erläuterte Herr Weber seinen Änderungsantrag. Die Punkte 1, 2, 4, 5 und 8 werden durch die Verwaltung übernommen. Punkt 7 wurde von Herrn Weber zurückgezogen. Bei den Punkten 3 und 6 gab es gegenteilige Auffassungen. Die Ausschussmitglieder stimmten dem Punkt 3 der Änderungsvorlage, den neuen § 23 mit 6 ja und 2 Enthaltungen zu streichen, zu. Der Punkt 6, Streichung „von nicht gemeinnützigen Institutionen“, wurde mit 1 ja-/5 nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen | 2 | Enthaltungen |