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Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen
| 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | Beschluss: | 093/2016 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 093/2016 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Fietz Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales | Bearbeiter/-in: | Kammler, Cornelia | |||||
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Herr Heinrich erläutert die Beschlussvorlage und bittet um die Verweisung in die zuständigen Ausschüsse.
Herr Webers Anfrage zur Auswirkung der eventuellen Gebührenerhöhung im mittelfristigen Haushaltsplan, wurde durch Herrn Hulzer beantwortet. Sollte die Satzung wie vorgelegt bestätigt werden, dann werden die Zahlen im mittelfristigen Haushaltsplan konkretisiert.
Herr Schatz erklärt, dass seine Fraktion der geplanten Gebührenerhöhung nicht zustimmen wird.
Abstimmungsergebnis: | 37 | Ja-Stimmen |
Verweisung angenommen.