Auszug - Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Town Wernigerode"  

Herr Prof. Willingmann tritt in die Sitzung ein. Es sind 37 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Frau Anders führt ein und übergibt das Wort an Frau Dr. Tschäpe, die mit Frau Wetzel an der Erarbeitung der Beschlussvorlage mitgewirkt hat. Frau Dr. Tschäpe verweist auf eine redaktionelle Änderung in der Begründung. Dort muss es richtig heißen: „ökumenischer Arbeitskreis“. Nach den Ausführungen von Dr. Frau Tschäpe entfacht eine konträre Diskussion um das Für und Wider der Beschlussfassung.

Herr Diesener spricht im Namen der CDU/H&G-Fraktion. Die Verwaltung soll sich auf ihre Kernaufgaben besinnen und keine Bindung von Personal an diesem Projekt veranlassen.

Die Fraktion CDU/H&G stellt den Antrag auf sofortige Abstimmung.

Herr Siegel sieht in der Aussage von Herrn Diesener einen Widerspruch. Auf der einen Seite steht die sofortige Abstimmung und es soll auf keinen Fall in den zuständigen Ausschuss verwiesen werden. Aber andererseits ist noch unklar, wie die CDU/H&G–Fraktion sich positionieren wird.

Herr Siegel ist der Meinung, dass die inhaltliche Initiative gut ist, deshalb kann er dem Beschlussvorschlag folgen, die Stadt hätte sich dem Thema schon lange widmen müssen. Er spricht für die Beratung in den zuständigen Ausschüssen.

Herr Diesener erklärt nochmals, dass es der Fraktion darum geht, dass durch Beschlussfassung keine Personal- und Kostenbindung entsteht.

Herr Schatz ist der Meinung, da es bereits sehr viele Fairtrade-Produkte gibt, kann jeder privat etwas tun, um den fairen Handel zu unterstützen. Er stellt die Frage, wie die Bewusstseinsbildung durch die Verwaltung aussehen wird.

Weiterhin möchte Herr Schatz wissen, wie sich die Antragstellung bzw. die Bewerbung um den Titel „Fairtrade-Town Wernigerode“ gestaltet und wie viel Arbeitsaufwand auf die Verwaltung zu kommt.

Der Antrag der CDU/H&G-Fraktion auf sofortige Beschlussfassung wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis 17 Ja- und 20 Nein-Stimmen (abgelehnt)

Die Beschlussvorlage wird zur Verweisung in die zuständigen Ausschüsse, wie in der Beratungsfolge festgelegt, zur Abstimmung gestellt.

Verweisung angenommen.