Auszug - Konzept zur weiteren Nutzung und Vermarktung des Ochsenteichgeländes  

Herr Weber erläutert die Beschlussvorlage und bittet um sofortige Abstimmung der Beschlussvorlage.

Herr Siegel spricht gegen die sofortige Abstimmung und begründete dies mit der Änderung des B-Planes Ochsenteichgelände.

Auch Herr Schatz erklärt, dass eine sofortige Abstimmung nach Einbringung  nicht im Sinne der Fraktion DIE LINKE sei.

Frau Wetzel spricht für die Beschlussfassung, denn es sei notwendig das Konzept von 2011 auf den neuesten Stand zu bringen und dabei das Arbeitsergebnis der Planungszelle einfließen zu lassen.

Herr Härtel möchte wissen, welche Veranstaltungen in den Jahren 2010-2016 auf dem Ochsenteichgelände stattgefunden haben und bittet um eine schriftliche Zuarbeit.

Herr Winkelmann erklärt, dass bis zum März 2017 das überarbeitete Konzept vorgelegt werden sollte.

Herr Weber stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung. Der Antrag wurde mit 17 Ja-, 18 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Im Anschluss stimmt der Stadtrat über die Verweisung in die Ausschüsse ab.

Verweisung angenommen.